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Ratsinformationssystem
Auszug - Sicherung des Minizoos und Volkspark Eickel - Antrag der Linksfraktion Herne/Wanne-Eickel vom 23.09.2010 -
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Buszewski bittet um getrennte Abstimmung zu den Punkten 1. bis 3. und beantragt, Punkt 2. wie folgt zu fassen: „Der Volkspark Eickel und der Minizoo bleiben erhalten und notwendige Modernisierungen werden vorgenommen.“
Dieser Änderungsantrag wird mit 56 Stimmen gegen 4 Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt lehnt folgenden Antrag mit den unten aufgeführten Abstimmungs-ergebnissen ab:
Zur Erhaltung des Volksparks Eickel incl. Minizoo beschließt der Rat
1. Die Maßnahme Nr. 43: Neukonzeption des Tierparks Eickel
Beschreibung der Maßnahme:
Durch eine Neukonzeption des Tierparks (incl. WC-Anlage) einschließlich der darauf befindlichen Betriebsstellen soll aufgrund finanzieller sowie Stadtentwicklungsaspekte eine äußerst attraktive Fläche mit Baurecht versehen werden und einer schnellstmöglichen Vermarktung zugeführt werden.
wird aus dem Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes zur Haushaltssatzung 2010 der Ratssitzung vom 23.03.2010 herausgenommen.
2. Der Volkspark Eickel und der Minizoo werden in ihrer jetzigen Anlage erhalten.
3. Für den Fall, dass der Bauhof am Volkspark Eickel aufgelöst bzw. verlagert wird, wird diese Fläche wieder Teil des Volksparks.
Abstimmungsergebnis Punkt 1.:
dafür: | 5 |
dagegen: | 55 |
Enthaltung: | -- |
Abstimmungsergebnis Punkt 2.:
dafür: | -- |
dagegen: | 60 |
Enthaltung: | -- |
Abstimmungsergebnis Punkt 3.:
dafür: | 2 |
dagegen: | 58 |
Enthaltung: | -- |