Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hüttche erläutert den Inhalt der Prüfung der Jahresrechnung. Prüfungsgebiete und Ergebnisse seien im Schlussbericht zusammengefasst. Er weist auf die in den Anlagen zur Jahresrechnung enthaltenen Fehler hin, die jedoch keine Auswirkungen auf das Rechnungsergebnis gehabt hätten. Die Fehler seien mit dem Fachbereich Finanzen besprochen worden, um Fehlerursachen für die Zukunft zu beseitigen. Insgesamt seien die kritischen Bemerkungen des Fachbereiches Rechnungsprüfung nicht von erheblicher Bedeutung. Die Prüfung der Jahresrechnung habe keine Feststellungen ergeben, die einer vorbehaltlosen Entlastung des Oberbürgermeisters durch den Rat der Stadt entgegenstehen würden.
Herr Hüttche bedankt sich bei allen MitarbeiterInnen im Fachbereich Rechnungsprüfung für die engagierte Arbeit. Frau Heßling-Geßner und ihrem Team dankt er besonders für die Koordinierung der gesamten Prüfung.
Herr SV Schlüter schlägt vor, den Bericht kapitelweise zu behandeln.
Kapitel 1: Seiten 1 bis 20
Kapitel 2: Seiten 21 bis27
Kapitel 3.1: Seiten 28 bis33
Kapitel 3.2: Seiten 34 bis 36
Kapitel 3.3: Seiten 36 bis77
Kapitel 3.4: Seiten 78 bis 92
Kapitel 3.5: Seiten 92 bis 94
Kapitel 3.6: Seiten 94 bis 99
Kapitel 4: Seiten 100 bis 110
Eine lebhafte Diskussion entfacht sich an Kapitel 1.3.5 auf Seite 17 des Schlussberichtes über die „Einführung neuer Software und begleitende Rechnungsprüfung“. An der Diskussion beteiligen sich die Herren SV Ahrens, SV Schlüter, SV Bontempi, SV Thiele, Herr SD Bornfelder, Frau SV Jung, Frau SV Klemczak sowie Frau SV Tittel. Im Ergebnis besteht Einigkeit, dass ggf. Mittel bereitgestellt werden müssen, um die der Software anzulastenden Buchungs- und Jahresabschluss-Probleme zu beheben und zukünftig, besonders vor dem Hintergrund des 2009 einzuführenden Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF), zu vermeiden.
Auf Anfrage von Frau SV Klemczak zu der seit Jahren verschobenen Altlastensanierung auf dem Julia-Gelände (Kapitel 3.4.3 auf Seite 79) erläutert Herr SR Terhoeven, dass kein akuter Gefahrenfall bestehe und die Haushaltsmittel durch gleiche Ausgaben und Einnahmen haushaltsneutral geplant seien.
Zu Kapitel 3.6.4 auf den Seiten 97/98 weist Herr SD Bornfelder darauf hin, dass unmittelbar nach dem Abschluss 120.000.000 € Schulden getilgt worden seien.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Schlussbericht des Fachbereichs Rechnungsprüfung zur Prüfung der Jahresrechnung 2007 an und erklärt ihn als Schlussbericht gemäß § 101 Abs. 3 GO NRW. Der Bericht ist unter Wahrung des Datenschutzes und sonstiger schutzwürdiger Belange abgefasst worden und kann daher der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Abstimmungsergebnis:
|
dafür: |
10 |
|
dagegen: |
0 |
|
Enthaltung: |
0 |