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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Bestimmung von Mitgliedern für den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Stadtrat Nowak erläutert kurz den Grund der Neubesetzung des Planungsbeirates der Maßregelvollzugsklinik Herne.
Es wird folgender
Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt folgende
Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt beschließt, durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
- anstelle einer Vertreterin/eines Vertreters der Bürgerinitiative Forensik Herne/Wanne e. V.
- eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachorganisation der Herner Kleingartenvereine
als Mitglied in den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne berufen zu lassen.
Der Beschluss gilt für die Dauer der laufenden Wahlzeit des Rates.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
20 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltung: |
- |