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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den Fachbereichen des Baudezernates
verwalteten Haushaltsansätze des Verwaltungs-haushaltes, soweit sie
nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie vorgeschlagen,
festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
dafür: |
15 |
dagegen: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
2. Herr Lehmann stellt für die SPD-Fraktion zwei Änderungsanträge und Herr Finke trägt für die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag vor.
1.
Änderungsantrag von Herrn Lehmann für die SPD-Fraktion:
Das Kulturzentrum
Herne wird in den Jahren 2008 bis 2010 auf der Grundlage der vorgestellten
Pläne der GMH generalsaniert. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses am 29. April 2008 (Haushaltsplanberatung)
einen Finanzierungsplan für diese Maßnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mit
Stimmenmehrheit
dafür: |
9 |
dagegen: |
6 |
Enthaltung: |
0 |
2. Änderungsantrag von Herrn Lehmann für
die SPD-Fraktion:
Das Rathaus
Wanne wird ab dem Jahr 2008 auf der Grundlage der vom GMH vorgestellten
Pläne generalsaniert. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 29. April 2008 (Haushaltsplanberatung) einen
Finanzierungsplan für diese Maßnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mit
Stimmenmehrheit
dafür: |
9 |
dagegen: |
6 |
Enthaltung: |
0 |
3.
Änderungsantrag von Herrn Finke für die CDU-Fraktion:
Aufgrund
der erforderlichen Rückführung des finanzwirtschaftlichen Kreditbedarfs von gut
2,9 Mio. € auf " 0 " €
und dem noch als funktionsfähig zu bezeichnenden Zustand der Museumsstraße,
beantragt die CDU-Fraktion die wünschenswerte Umgestaltung der Museumsstraße - HST. 630.951.680.3
im Vermögenshaushalt - um ein Jahr vom Haushaltsjahr 2008 auf das Haushaltsjahr 2009 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt
Mit
Stimmenmehrheit
dafür: |
6 |
dagegen: |
9 |
Enthaltung: |
0 |
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den Fachbereichen des Baudezernates
verwalteten Haushaltsansätze des Vermögens-haushaltes, soweit sie nicht
in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie vorgeschlagen, unter
Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargestellten Änderung sowie der folgenden
Änderungen, festzusetzen:
Ø
Das Kulturzentrum Herne wird in den Jahren 2008 bis 2010 auf der
Grundlage der vorgestellten Pläne der GMH generalsaniert. Die Verwaltung wird
beauftragt, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. April 2008
(Haushaltsplanberatung) einen Finanzierungsplan für diese Maßnahme vorzulegen.
Ø
Das Rathaus Wanne wird ab dem Jahr 2008 auf der Grundlage der vom
GMH vorgestellten Pläne generalsaniert. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. April 2008
(Haushaltsplanberatung) einen Finanzierungsplan für diese Maßnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit
dafür: |
9 |
dagegen: |
6 |
Enthaltung: |
0 |
Anschließend lässt der Vorsitzende, Herr Schwanengel, über den Gesamthaushalt der Fachbereiche des Baudezernates einschl. aller Änderungen abstimmen, soweit nicht andere Fachausschüsse zuständig sind.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
dafür: |
15 |
dagegen: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
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dagegen: |
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Enthaltung: |
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