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Wortprotokoll Beschluss |
Die
Stadtmarketing Herne hat sich mit dem Slogan „Wanne-Eickel – Wir auf dem Mond“
bei dem unter dem Motto "Wege zur offenen Stadt“ stehenden
Landeswettbewerb zur City-Offensive „Ab in die Mitte“ beteiligt.
Laut Aussage von Herrn Wennrich sei
die Idee „in vielen Gesprächen und mit Hilfe vom
Einzelhandel, der Stadtverwaltung und der Politik entstanden“ (WAZ 1.11.2007)
Ein thematischer Schwerpunkt soll
dabei die Umgestaltung des Buschmannshofs sein, für den seit 2 Jahren zwar ein
grobes Konzept vorliegen würde, dieses jedoch kaum eine Einwohnerin / ein
Einwohner kennt.
In diesem Zusammenhang bitten wir um die
Beantwortung folgender Fragen:
1.
Wer aus der Politik hat der Stadtmarketing Herne bei der
Entwicklung der Ideen geholfen?
2.
Welches “grobe” Konzept zur Umgestaltung des
Buschmannshofs liegt seit 2 Jahren vor?
3.
Wie und durch wen wurden die Einwohnerinnen und Einwohner
über das “grobe” Konzept informiert?
4.
Warum wurde keine Bürgerbeteiligung bei der Erstellung
eines Konzeptes zur Umgestaltung des Buschmannshofs durchgeführt?
Herr Telkemeier gibt folgende Stellungnahme der Stadtmarketing Herne GmbH weiter:
Zu 1.) und 2.):
Bei der Erstellung des Konzeptes in den letzten Wochen und in seiner nun vorliegenden Form hat uns die Politik im Detail nicht geholfen. Die Politik war vielmehr schon in 2003 von Stadtmarketing Herne eingeladen gewesen, an einem Vorschlag zur Umgestaltung des Buschmannshofes mitzuarbeiten. In diesen Gesprächen ist ein konzeptioneller Entwurf entstanden, der auch nun Gegenstand der „ Ab in die Mitte“-Bewerbung geworden ist.
Es handelt sich dabei um den Vorschlag, den Buschmannshof mit einem großflächigen Dach zu bebauen, unter dem der ÖPNV halten und unter dem zum Teil ein Wochenmarkt sowie Veranstaltungen stattfinden können. Dieser Entwurf ist bereits im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung von Kaufland während einer Podiumsdiskussion im Haus am Grünen Ring durch Herrn Stadtrat Terhoeven der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Insofern sind bereits Bürger über dieses Konzept informiert. Inwieweit die Medien das Thema seinerzeit aufgegriffen haben, kann nicht gesagt werden.
Zu 3.) und 4.):
Ziel ist, die Bürger im Falle einer Durchführung des Konzeptes „ Wir auf dem Mond“, über die Umbaupläne zu informieren und mit ihnen darüber zu diskutieren, bzw. diese zu verändern. So können engagierte Bürger, Mieter, Eigentümer, Politiker, Unternehmer und Weitere aktiv an der Umgestaltung des Buschmannshofes mitarbeiten.
Die Präsentation des vorliegenden Umbaukonzeptes soll dazu als erstes „Anpack-Ende“ dienen und ist nicht als abgeschlossene Planung zu verstehen. Gleichsam ist die Überplanung einer solchen Fläche hoheitliche Aufgabe der politischen Gremien und der Stadtverwaltung.
Die eigentliche – zu Recht eingeforderte - Bürgerbeteiligung zur konkreten Umgestaltung des Buschmannshofes steht demnach noch aus. Die Stadtmarketing will mit ihrem Konzept mithelfen, diese Beteiligung umfassend zu organisieren, um einen breiten Konsens in diesem entscheidenden städtebaulichen Punkt zu erreichen. Die Organisation dieser Bürgerbeteiligung ist explizit im Konzept als zu fördernder Baustein genannt.
Der Kommunikations- und Beteiligungsprozess wird in enger Zusammenarbeit mit Stadtumbau West/Jetzt Wanne durchgeführt, weil dies eine der originären Aufgaben dieser Institution ist. Soll heißen: Jetzt Wanne wird nicht nur den Diskussionsprozess zum Buschmannshof eng begleiten, sondern anschließend auch die Finanzierungsmöglichkeiten prüfen.
Nach zahlreichen Unmutsäußerungen wird die Verwaltung gebeten, allen Gremiumsmitgliedern die Stellungnahme per Mail oder Fax am nächsten Tag zu übermitteln.