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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltsplan 2007
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Barzik stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge:
630.950.445.7 (Kreuzung König-, / Bielefelder /
Dorneburger /Hosterhauser Straße)
Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 werden Planungskosten für die Errichtung eines Kreisverkehres anstelle der bestehenden Kreuzung eingestellt.
Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen bei 10 Nein-Stimmen abgelehnt.
570.940.401.3 (Hallenbad Eickel)
Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 werden Planungskosten für die Sanierung des Hallenbades Eickel oder eines allen Bedürfnissen entsprechenden Neubaus eingestellt.
Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
8 |
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dagegen: |
7 |
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Enthaltung: |
1 |