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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Datum: Mi, 24.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mündlicher Bericht des Kinder- und Jugendparlaments
2016/0543  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bildung einer neuen Einrichtung/Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne
2016/0541  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
1.) Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß Variante 1-C 1.

 

     

   
    24.08.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

1.) Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß Variante 1-C 1.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

15

4

2

1

1

1

6

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP Kita Hölkeskampring (1081 KB) PDF-Dokument (1957 KB)    
   
    01.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung beantragt Herr Bornfelder Sitzungsunterbrechung.

Die Sitzung wird von 17.30 bis 17.35 Uhr unterbrochen.

 

Anschließend stellt Herr Ongsiek folgenden Änderungsantrag zu 2.:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

12

7

4

-

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

1

-

1

 

 

Danach lässt er über die Gesamtvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt zu 1. und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zu 2., folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 


1.) Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

12

7

4

-

1

 

dagegen:

1

 

 

 

 

1

Enthaltung:

1

 

 

1

-

-

 

   
    13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung den folgenden geänderten Beschluss zu 2). zu fassen:

 

2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.

 

 

Der Vorsitzende Herr Syberg lässt über den Beschluss - in der von der Bezirksvertretung Herne-Mitte empfohlenen Fassung - abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 


1.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt,  folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

 

2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

0

1

1

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    27.09.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    06.10.2016 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

20

15

4

3

2

2

2

1

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Fachcontrolling Jahresbericht 2015 des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2016/0532  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Familien- und Schulberatungsstelle des Fachbereiches Kinder - Jugend - Familie
Enthält Anlagen
2016/0530  
Ö 5  
Schulsozialarbeit sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
2016/0545  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder