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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Mündlicher Bericht des Kinder- und Jugendparlaments | 2016/0543 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bildung einer neuen Einrichtung/Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne | 2016/0541 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß Variante 1-C 1.
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24.08.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1.) Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß Variante 1-C 1.
Abstimmungsergebnis:
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01.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Im Verlauf der Beratung beantragt Herr Bornfelder Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird von 17.30 bis 17.35 Uhr unterbrochen.
Anschließend stellt Herr Ongsiek folgenden Änderungsantrag zu 2.:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Danach lässt er über die Gesamtvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt zu 1. und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zu 2., folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
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13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung den folgenden geänderten Beschluss zu 2). zu fassen:
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Der Vorsitzende Herr Syberg lässt über den Beschluss - in der von der Bezirksvertretung Herne-Mitte empfohlenen Fassung - abstimmen.
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
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27.09.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
Abstimmungsergebnis:
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06.10.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 3 | Fachcontrolling Jahresbericht 2015 des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie | 2016/0532 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Familien- und Schulberatungsstelle des Fachbereiches Kinder - Jugend - Familie | 2016/0530 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Schulsozialarbeit sichern und ausbauen | 2016/0545 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||