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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 247 –Courrièresstraße– Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2015/0685 | ||||
Ö 2 | Vorschlag: Nahversorgung im Constantiner Umfeld | 2015/0798 | ||||
Ö 3 | Anfrage: Katastrophenschutzplan für den Stadtbezirk Sodingen | 2015/0781 | ||||
25.11.2015 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
In ihrem Bericht an die Bezirksvertretung Sodingen wurde seinerzeit mitgeteilt, dass aufgrund der momentanen Unterbringungssituation von Flüchtlingen nahezu jede Turnhalle –auch im Stadtbezirk Sodingen- auf dem Prüfstand stehe, um die Unterbringung und Versorgung der ankommenden Menschen sicherstellen zu können.
Die CDU-Bezirksfraktion bittet Sie vor diesem Hintergrund, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
Stehen für Katastrophenfälle u.ä. (Großschadensereignisse, Bombenentschärfungen etc.) noch ausreichende Kapazitäten zum Schutz der Sodinger Bevölkerung zur Verfügung? Wie viele Plätze sind im Stadtbezirk insgesamt vorzuhalten?
Herr Diesing beantwortet die Fragen wie folgt:
Für die Unterbringung der von einem Großschadensereignis in Herne betroffenen Personen, wurden an der Gesamtschule Wanne-Eickel (Stöckstraße) und an der Erich-Fried Gesamtschule (Grabenstraße) räumliche Aufnahmekapazitäten für ca. 450 Personen geschaffen. Im Ereignisfall werden die für die Betreuung der untergebrachten Personen zuständigen Einsatzeinheiten der Herner Hilfsorganisationen durch die Leitstelle der Berufsfeuerwehr alarmiert.
Diese Kapazitäten stehen Aufgrund der Unterbringung von Flüchtlingen und baulicher Maßnahmen derzeit nur eingeschränkt zur Verfügung. Bei einem eventuellen Schadensereignis ist die lagebezogene Unterbringung in anderen Räumlichkeiten entsprechender Größe, z.B. der Akademie Mont Cenis, denkbar.
Evakuierungsmaßnahmen unterhalb dieser Schwelle bei Bombenentschärfungen finden im Regelfall nur kleinräumig und kurzfristig statt und sind aufgrund des vorher unbekannten Einzugsbereiches flexibel zu lösen. In der Nähe vorhandene öffentliche Einrichtungen wie Turnhallen, Schulen, Kindergärten und selbst Verwaltungsstellen, Krankenhäuser oder sogar Busse können ohne besondere baurechtliche Voraussetzungen genutzt werden.
Eine stadtbezirksbezogene Zuordnung der vorhandenen Kapazitäten zur Unterbringung der Bevölkerung, die von einem Schadensereignis betroffen ist, besteht nicht.
Auf Nachfrage von Herrn Weberink, was unter dem Begriff „Großschadensereignis“ zu verstehen ist, antwortet Herr Diesing, dass z.B. Großbrände oder starke Unwetter dazu zählen. |
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Ö 4 | Anfrage: Aufstellungsmöglichkeit einer Beleuchtungsvorrichtung am Aufgang zwischen Akademie Mont-Cenis und Parkplatz | 2015/0783 | ||||
Ö 5 | Containerstandort Castroper Straße/Hunbergstraße | 2015/0797 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Anbringung von Mülleimern im Bereich Castroper Straße/Börsinghauser Straße | 2015/0787 | ||||
Ö 7 | Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Nutzung des rückwärtigen Schulhofes als Fußballplatz | 2015/0794 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Einrichtung eines Skater-Parks | 2015/0795 | ||||
Ö 9 | Vorschlag: Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Vellwigschule | 2015/0780 | ||||
Ö 10 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Auf dem Rohde zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg | 2015/0674 | ||||
Ö 11 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Schwarzer Weg zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg | 2015/0675 | ||||
Ö 12 | Baarestraße, Erneuerung der Gehwege zwischen Laubenstraße/Schlägelstraße und Schreberstraße | 2015/0682 | ||||
Ö 13 | Vorschlag: Sachstandsbericht Verhandlungsstand Stadt / Revierpark GmbH / Kommunalverband | 2015/0796 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mietvertrag RuhrstadtArena Herne | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||