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Beschluss |
Bei einer der letzten Bürgerversammlungen in der Akademie Mont-Cenis wurde von einigen Bürgerinnen und Bürgern bemängelt, dass der Treppenaufgang und die Strecke zwischen dem EDEKA-Parkplatz und dem Akademie-Gebäude nicht ausreichend beleuchtet seien. Im Hinblick auf die Wegesicherheit von Versammlungsteilnehmern ist die Kritik nachvollziehbar, da entsprechende Veranstaltungen in den Abendstunden stattfinden und insbesondere während der „Dunklen Jahreszeit“ kein ausreichendes Tageslicht zur Verfügung steht.
Die CDU-Bezirksfraktion bittet Sie vor diesem Hintergrund, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 als mögliche Antragsgrundlage folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
Ist die Stadt Herne für die Aufstellung einer Beleuchtungsvorrichtung auf der Strecke zwischen Akademie und EDEKA-Parkplatz zuständig?
Ist eine Aufstellung im Hinblick auf das Gestaltungskonzept der Akademieflächen möglich?
Herr Becker antwortet wie folgt:
zu Frage 1:
Dies ist nicht eindeutig geregelt; es handelt sich hier um keine öffentliche Verkehrsfläche. Das heißt, es besteht hier keine Beleuchtungspflicht.
zu Frage 2:
Grundsätzlich ja. Die Stadt Herne sieht hier Handlungsbedarf und wird sich mit der HGW (zuständig für den Parkplatz) entsprechend abstimmen, um hier gemeinsam entsprechende Beleuchtungsmöglichkeiten festzulegen.
Herr Becker schätzt, dass die Maßnahme innerhalb von 4 Wochen umgesetzt werden kann.