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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfrage: Aufstellungsmöglichkeit einer Beleuchtungsvorrichtung am Aufgang zwischen Akademie Mont-Cenis und Parkplatz  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2015/0783 Anfrage: Aufstellungsmöglichkeit einer Beleuchtungsvorrichtung am Aufgang zwischen Akademie Mont-Cenis und Parkplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Pietas, Sven
Federführend:Gebäudemanagement Herne Beteiligt:FB 55 - Stadtgrün
Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert   
 
Beschluss


Bei einer der letzten Bürgerversammlungen in der Akademie Mont-Cenis wurde von einigen Bürgerinnen und Bürgern bemängelt, dass der Treppenaufgang und die Strecke zwischen dem EDEKA-Parkplatz und dem Akademie-Gebäude nicht ausreichend beleuchtet seien. Im Hinblick auf die Wegesicherheit von Versammlungsteilnehmern ist die Kritik nachvollziehbar, da entsprechende Veranstaltungen in den Abendstunden stattfinden und insbesondere während der „Dunklen Jahreszeit“ kein ausreichendes Tageslicht zur Verfügung steht.

 

Die CDU-Bezirksfraktion bittet Sie vor diesem Hintergrund, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 als mögliche Antragsgrundlage folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

      Ist die Stadt Herne für die Aufstellung einer Beleuchtungsvorrichtung auf der Strecke zwischen Akademie und EDEKA-Parkplatz zuständig?

      Ist eine Aufstellung im Hinblick auf das Gestaltungskonzept der Akademieflächen möglich?

 

Herr Becker antwortet wie folgt:

 

zu Frage 1:

Dies ist nicht eindeutig geregelt; es handelt sich hier um keine öffentliche Verkehrsfläche. Das heißt, es besteht hier keine Beleuchtungspflicht.

 

zu Frage 2:

Grundsätzlich ja. Die Stadt Herne sieht hier Handlungsbedarf und wird sich mit der HGW (zuständig für den Parkplatz) entsprechend abstimmen, um hier gemeinsam entsprechende Beleuchtungsmöglichkeiten festzulegen.

 

Herr Becker schätzt, dass die Maßnahme innerhalb von 4 Wochen umgesetzt werden kann.