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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 247 –Courrièresstraße– Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0685  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 -Courrièresstraße- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.
   
    04.11.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 -Courrièresstraße- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

5

0

0

1

1

1

dagegen:

3

0

0

2

1

0

0

0

Enthaltung:

1

1

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 -Courrièresstraße- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

9

5

0

0

0

1

1

dagegen:

4

0

0

2

1

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.11.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 -Courrièresstraße- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

14

7

4

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.03.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 -Courrièresstraße- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

-

0

1

dagegen:

2

0

0

1

-

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

-

0

0

 

 

Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Nahversorgung im Constantiner Umfeld
2015/0798  
Ö 3  
Anfrage: Katastrophenschutzplan für den Stadtbezirk Sodingen
2015/0781  
Ö 4  
Anfrage: Aufstellungsmöglichkeit einer Beleuchtungsvorrichtung am Aufgang zwischen Akademie Mont-Cenis und Parkplatz
2015/0783  
Ö 5  
Containerstandort Castroper Straße/Hunbergstraße
2015/0797  
Ö 6  
Anfrage: Anbringung von Mülleimern im Bereich Castroper Straße/Börsinghauser Straße
2015/0787  
Ö 7  
Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Nutzung des rückwärtigen Schulhofes als Fußballplatz
2015/0794  
Ö 8  
Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Einrichtung eines Skater-Parks
2015/0795  
Ö 9  
Vorschlag: Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Vellwigschule
2015/0780  
Ö 10  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Auf dem Rohde zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg
Enthält Anlagen
2015/0674  
Ö 11  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Schwarzer Weg zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg
Enthält Anlagen
2015/0675  
Ö 12  
Baarestraße, Erneuerung der Gehwege zwischen Laubenstraße/Schlägelstraße und Schreberstraße
Enthält Anlagen
2015/0682  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Verhandlungsstand Stadt / Revierpark GmbH / Kommunalverband
2015/0796  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mietvertrag RuhrstadtArena Herne      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung