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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 247 –Courrièresstraße– Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0685  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Nahversorgung im Constantiner Umfeld
2015/0798  
Ö 3  
Anfrage: Katastrophenschutzplan für den Stadtbezirk Sodingen
2015/0781  
Ö 4  
Anfrage: Aufstellungsmöglichkeit einer Beleuchtungsvorrichtung am Aufgang zwischen Akademie Mont-Cenis und Parkplatz
2015/0783  
Ö 5  
Containerstandort Castroper Straße/Hunbergstraße
2015/0797  
Ö 6  
Anfrage: Anbringung von Mülleimern im Bereich Castroper Straße/Börsinghauser Straße
2015/0787  
Ö 7  
Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Nutzung des rückwärtigen Schulhofes als Fußballplatz
2015/0794  
Ö 8  
Anfrage: Grundschule Jürgens Hof - Einrichtung eines Skater-Parks
2015/0795  
Ö 9  
Vorschlag: Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Vellwigschule
2015/0780  
Ö 10  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Auf dem Rohde zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg
Enthält Anlagen
2015/0674  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahn der Straße Auf dem Rohdezwischen Mont-Cenis-Straße und Grüner Weg auf gesamter Breite sowie die Erneuerung der Beleuchtungsanlagen.

 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 15 - beschlossen
   

 

Der Leiter des Fachbereichs 53 / Tiefbau und Verkehr, Herr Becker, berichtet von der gestrigen Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Fahrbahnerneuerung in den Straßen Auf dem Rohde und Schwarzer Weg.

Die in großer Zahl erschienenen Bürger haben sich eindeutig und sehr nachdrücklich für eine Beibehaltung der Pflasterkissen und gegen die geplante Verengung der Fahrbahn und den damit verbundenen Verlust eines Parkplatzes ausgesprochen.

Er habe den Bürgern zugesagt, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 einen alternativen Ausbauvorschlag im Sinne der von den Bürgern geforderten Lösung vorzulegen.

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Faktenlage bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen erneut zu prüfen, um der Bezirksvertretung Sodingen eine Entscheidung auch auf Basis des noch zu erarbeitenden Alternativvorschlags zu ermöglichen.

Um das Beratungsverfahren nicht aufzuhalten und unter Berücksichtigung der vorgenannten Prämisse beschließt der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung für die Bezirksvertretung Sodingen folgenden Empfehlungsbeschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahn der Straße „Auf dem Rohde“ zwischen Mont-Cenis-Straße und Grüner Weg auf gesamter Breite sowie die Erneuerung der Beleuchtungsanlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

0

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.11.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahn der Straße „Auf dem Rohde“ zwischen Mont-Cenis-Straße und Grüner Weg auf gesamter Breite sowie die Erneuerung der Beleuchtungsanlagen auf Grundlage der in der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 vorgestellten geänderten Planung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

11

7

4

-

-

-

dagegen:

2

-

-

2

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

 

Ö 11  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Sodingen hier: Schwarzer Weg zwischen Mont-Cenis-Str. und Grüner Weg
Enthält Anlagen
2015/0675  
Ö 12  
Baarestraße, Erneuerung der Gehwege zwischen Laubenstraße/Schlägelstraße und Schreberstraße
Enthält Anlagen
2015/0682  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Verhandlungsstand Stadt / Revierpark GmbH / Kommunalverband
2015/0796  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mietvertrag RuhrstadtArena Herne      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung