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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | 25 Jahre Verbraucherberatung - mündlicher Bericht - | 2004/0255 | ||||
| Ö 2 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
| Ö 3 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
| Ö 4 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
| Ö 5 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
| Ö 7 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImschG-; hier: Antrag der Firma DEGUSSA AG, Werk Herne, auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Isocyanat | |||||
| Ö 8 | Bericht der Verwaltung zum Parkkonzept Flottmann-Gelände - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 02. April 2004 - | 2004/0267 | ||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht über die Aufstellung von Lärmminderungsplänen - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 22. April 2004 - | 2004/0268 | ||||
| Ö 10 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 11.1 | Ausgleichsmaßnahme Entertainment-Center Regenkamp - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 20. März 2004 - | 2004/0269 | ||||
| Ö 11.2 | Ausgleichsmaßnahmen - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 14. April 2004 - | 2004/0270 | ||||
| 05.05.2004 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 11.2 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die
Verwaltung – Fachbereich 54/Umwelt – antwortet folgendermaßen: Frage
1: Wie
hoch ist gegenwärtig die Summe der zur Verfügung stehenden Ersatzgelder
(Stichtag 01.01.2004)? Antwort: Zum
Stichtag 01.01.2004 belaufen sich bei der Stadt Herne zweckgebundenen,
vereinnahmten Ersatzgelder auf insgesamt 678.410,-- €. Frage
2: Welche
Ersatzmaßnahmen sind für das Jahr 2004 geplant? Antwort: Für
das Jahr 2004 sind folgende Maßnahmen geplant: ·
Entsiegelung
der Straße „Am Böckenbusch“ = 50.000,-- € ·
Entsiegelung
eines Teilabschnittes der Oberen Vödestraße = 30.000,-- € ·
Entsiegelung
eines Teilabschnittes der Ilsederstraße = 25.000,-- € ·
Unterhaltungsarbeiten
am Hemker Bach im Naturschutzgebiet Langeloh = 50.000,-- € ·
Ökologische
Aufwertung einer Fläche an der Südstraße im Landschafts- Schutzgebiet Südstraße, = 50.000,-- € Grunderwerb von der Bahn AG im Naturschutzgebiet Vossnacken =
100.000,-- € ·
Allgemeine
Pflege- und Entwicklungskosten in den Schutzgebieten Hernes = 40.000,-- € ·
Erwerb
von Flächen im Rahmen der Weiterentwicklung und Ausbau des Ausgleichsflächenkatasters = 100.000,-- € ·
Ausbau
des Vertragsnaturschutzes = 20.000,-- € Gesamt = 465.000,-- € Die weiteren Maßnahmen, die zum Teil auf 2004 geplant wurden, können jedoch voraussichtlich erst 2005 umgesetzt werden. Es handelt sich um die nachstehenden
Projekte: ·
Entwicklungs-
und Pflegemaßnahmen im zukünftigen Naturschutzgebiet Pluto/Thyssenhalde =
15.000,-- € ·
Erwerb
und ökologische Gestaltung des Lohofer Feldes =
150.000,-- € Damit verbleiben ca. 50.000,-- €
freie Ersatzgelder, die zurzeit noch nicht für konkrete Maßnahmen verplant
sind. Um die Handlungsfähigkeit der
unteren Landschaftsbehörde zu sichern, muss jedoch auch ein bestimmter Anteil
an finanziellen Mitteln frei verfügbar sein, um z. B. auf aktuelle Ereignisse
(Kaufangebote von Grundstücken) kurzfristig reagieren zu können. Frage
3: Wie
hoch war die Summe der in den letzten 5 Jahren eingenommenen Ersatzgelder
(aufgeteilt nach Bezirken)? Antwort: Die
in den letzten fünf Jahren vereinnahmten Ersatzgelder beliefen sich auf
insgesamt 275.343,-- €. Davon
entfielen auf die jeweiligen Bezirke a) Sodingen =
146.315,-- € b) Herne-Mitte = 128.020,-- € c) Wanne =
0,-- € d) Eickel =
700,-- € Frage
4: Wie
hoch war die Summe der in den letzten 5 Jahren verausgabten Ersatzgelder
(aufgeteilt nach Bezirken)? Antwort: Die
in den letzten fünf Jahren verausgabten Ersatzgelder beliefen sich auf 267.286,--
€. Davon
entfielen auf die jeweiligen Bezirke a) Sodingen =
194.850,-- € b) Herne-Mitte = 17.642,-- € c) Wanne = 48.158,-- € d) Eickel = 6.636,-- € |
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| N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||