|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr
Gromberg vom Fachbereich 55/Stadtgrün erklärt, dass noch keine umsetzungsfähige
Konzeption für einen Stadtteilpark vorliegt.
Herr
Schulz von der CDU-Fraktion fragt bei der Verwaltung wegen Satz 2 aus der
Begründung der Grüne-Fraktion
„... Nunmehr hat die Verwaltung die Arbeiten am Parkkonzept beendet und auch eine gesicherte Finanzierung aus Ersatzgeldern verwaltungsintern vorgelegt.“ ...
nach,
ob dies so der Fall wäre.
Herr
Dr. Steiner vom Fachbereich 51/Stadtplanung verneint.
Der
Ausschuss für Umweltschutz nimmt den von Herrn Gromberg, Fachbereich
55/Stadtgrün, mündlich vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Im
Anschluss an die Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr
Gleba folgende persönliche Erklärung ab:
„Im Laufe der Beratung zur TOP 8 wurde die Grüne-Fraktion von der CDU-Fraktion (Herrn May) der Lüge bezichtigt.