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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 05.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
25 Jahre Verbraucherberatung - mündlicher Bericht -
2004/0255  
Ö 2  
Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Enthält Anlagen
2004/0248  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes (AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den Verwaltungsrat von entsorgung herne zu.

 

   
    05.05.2004 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Herr Ahrens von der Grüne-Fraktion bittet mit aufzunehmen, welche Firmen und Kreise noch anliefern und wie die Vertragsgestaltung aussieht.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den Verwaltungsrat von entsorgung herne zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit

dafür:                     17

dagegen:        2

Enthaltung:     0

   
    18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes (AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den Verwaltungsrat von entsorgung herne zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     14                     

dagegen:        1

Enthaltung:   --

   
    08.06.2004 - Rat der Stadt
    Ö 15 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes (AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den Verwaltungsrat von entsorgung herne zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     51                     

dagegen:        4                  

Enthaltung:   --

Ö 3  
Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0221  
Ö 4  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0207  
Ö 5  
Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0194  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2004/0226  
Ö 7     Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImschG-; hier: Antrag der Firma DEGUSSA AG, Werk Herne, auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Isocyanat      
Ö 8  
Bericht der Verwaltung zum Parkkonzept Flottmann-Gelände - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 02. April 2004 -
2004/0267  
Ö 9  
Sachstandsbericht über die Aufstellung von Lärmminderungsplänen - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 22. April 2004 -
2004/0268  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Ausgleichsmaßnahme Entertainment-Center Regenkamp - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 20. März 2004 -
2004/0269  
Ö 11.2  
Ausgleichsmaßnahmen - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 14. April 2004 -
2004/0270  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder