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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Herne vom 03.11.2008
2009/0218  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanes 2009 hier: Produktbereich Innere Verwaltung, Produkt Rechnungsprüfung
2009/0176  
Ö 3  
Neufassung a) der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Herne b) der Geschäftsanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Herne Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0070  
Ö 4  
Prüfung im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung hier: "Baugenehmigungsverfahren"
Enthält Anlagen
2009/0252  
    01.04.2009 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Herr Kwasny stellt den Prüfungsbericht vor

Herr Kwasny stellt den Prüfungsbericht vor. Er verweist auf die seit Erstellung des Berichts nunmehr aktuellen Zahlen des Jahres 2008, die als Anlage 4 beigefügt seien. Zusammenfassend habe er feststellen können, dass die geprüften Bauanträge ordnungsgemäß bearbeitet worden seien. Außerdem sei der Internet–Auftritt zwischenzeitlich korrigiert werden. Abschließend weist er auf die Abweichungen bei den Einnahmen aus Verwaltungsgebühren hin. Hier sei der Fachbereich gefordert, den Ansatz realistisch zu schätzen.

 

Die Anfrage von Herrn SV Mecking inwieweit die Möglichkeit zur Personalreduzierung angesichts sinkender Fallzahlen bestehe, beantwortet Herr SR Terhoeven. Der Aufwand sei in den letzten Jahren gestiegen durch nicht-professionell gestellte Anträge, Befreiungsvorschriften, die zusätzliche Beteiligung anderer Dienststellen sowie durch Defizite in der Bauausführung oder –betreuung.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder