Herr Mölders präsentiert power-point-unterstützt die Ergebnisse aus dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Er erläutert zunächst den Ablauf der Präsentation sowie die Prüfungsmethode, die für 23 kreisfreie Städte angewendet wurde, und definiert die Begriffe „Kommunalindex“, „Benchmarks“ und „Potentialanalyse“.

Herr Mölders weist darauf hin, dass die Ergebnisse des Berichtes als Handlungsempfehlung, Vergleichsmöglichkeit mit anderen Gemeinden und ggf. Entscheidungsgrundlage zu verstehen seien.

Anschließend geht Herr Mölders auf folgende Prüfungsthemen im Detail ein:

• Finanzwirtschaftliche und strukturelle Situation
• Soziales
• Jugend
• Öffentlicher Gesundheitsdienst
• Kultur und Erwachsenenbildung
• Gebäudewirtschaft
• Infrastruktur
• Vermessung und Kataster
• Innere Verwaltung

Im Vergleich sei herausgekommen, dass Herne zu den Städten zähle, mit

• geringen Deckungsmitteln,
• niedriger Kaufkraft,
• geringer Arbeitsplatzzentralität,
• Bevölkerungsverlusten und
• durchschnittlichen bis hohen SGB II- und Arbeitslosenquoten

Das größte Einsparpotential – ca. 10 Mio. € - werde von der Gemeindeprüfungsanstalt im Bereich der Gebäudewirtschaft gesehen.

Zusammenfassend stellt Herr Mölders fest, dass Herne trotz der Benachteiligungen und einer hohen Abhängigkeit von den Schlüsselzuweisungen des Landes bestrebt sei, alle Mittel auszuschöpfen, um den Zuschussbedarf der einzelnen Bereiche so gering wie möglich zu halten, dabei jedoch die kommunale Grundversorgung sowie die Lebensqualität in der Stadt zu gewährleisten. Er lobt das ausdauernde Bemühen um den Ausgleich des Haushalts.

Die zwischen den jeweiligen Prüfungsthemen von den Stadtverordneten Herrn Hetmann, Herrn Ixert, Frau Klemczak, und Herrn Mecking aufgeworfenen Fragen beziehen sich vor allem auf die möglichen Konsequenzen für Sozialleistungen bei der Umsetzung von Vorschlägen im Personalmanagement sowie für erhaltene Förderungsbeträge im Falle durchzuführender Sachkosteneinsparungen. Herr Mölders beantwortet diese und weist nochmals darauf hin, dass die im Rahmen der Prüfung ermittelten Einsparpotentiale in Diskussionen und Abwägungen einfließen könnten.

Herr StD Bornfelder ergänzt, dass der Prüfungsbericht der GPA den Erkenntnisstand von 2006 widerspiegele und erläutert die Entwicklung, die seither stattgefunden habe. Die Anfrage von Frau SV Jung zum Unterschied zwischen dem GPA-Bericht und einem möglichen Gutachten der Fa. Rödl und Partner beantworten Herr SV Schlüter und Herr SD Bornfelder.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine erste Einschätzung zur Umsetzbarkeit der durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW vorgeschlagenen Maßnahmen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: