Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2009/0563 | |||||||||
| Ö 2 | Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2009/0564 | |||||||||
| Ö 3 | Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 10/1, 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne | 2009/0569 | |||||||||
| Ö 4 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2009/0562 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 10.08.2009 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 –Am Westerfeld– wird als Entwurf mit Begründung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden,
die Straße „Regenkamp“ im Osten, die Walter-Bälz-Straße im Süden und die
Bundesautobahn A 43 im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 10.08.2009 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. 3.
Der aufzuhebende Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 1
–Entertainment-Center-Regenkamp– wird ebenfalls gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l
S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. |
|||||||||||
| 25.08.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 10.08.2009 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 –Am Westerfeld– wird als Entwurf mit Begründung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die
Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten,
die Walter-Bälz-Straße im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 10.08.2009 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. 3. Der aufzuhebende
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1
–Entertainment-Center-Regenkamp– wird ebenfalls gemäß § 3
Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004
(BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||||||
| 02.09.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
|
Im Beratungsverfahren bittet Frau Bürgermeisterin Wagner von der SPD-Fraktion die Verwaltung, den Investor und die Biologische Station an einen Tisch zu bringen um evtl. doch eine Möglichkeit der Dachbegrünung zu finden. Außerdem würde es diesem großen Gelände gut tun, wenn Begrünung dort erfolgen könnte wo immer es geht. Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 10.08.2009 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 –Am Westerfeld– wird als Entwurf mit Begründung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden,
die Straße „Regenkamp“ im Osten, die Walter-Bälz-Straße im Süden und die
Bundesautobahn A 43 im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 10.08.2009 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. 3.
Der aufzuhebende Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 1
–Entertainment-Center-Regenkamp– wird ebenfalls gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l
S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||||||
| 10.09.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 10.08.2009 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 –Am Westerfeld– wird als Entwurf mit Begründung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden,
die Straße „Regenkamp“ im Osten, die Walter-Bälz-Straße im Süden und die
Bundesautobahn A 43 im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 10.08.2009 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. 3.
Der aufzuhebende Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 1
–Entertainment-Center-Regenkamp– wird ebenfalls gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l
S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o. a. Entwurf mit Begründung sowie der Übersichtsplan sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
|||||||||||
| 15.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 10.08.2009 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 –Am Westerfeld– wird als Entwurf mit Begründung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden,
die Straße „Regenkamp“ im Osten, die Walter-Bälz-Straße im Süden und die
Bundesautobahn A 43 im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 10.08.2009 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. 3.
Der aufzuhebende Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 1
–Entertainment-Center-Regenkamp– wird ebenfalls gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. l
S. 2414) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 5 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße/ Herzogstraße - Stadtbezirk Eickel | 2009/0554 | |||||||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 227 - Zentrum Eickel-Ost - Stadtbezirk Eickel zur Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters | 2009/0570 | |||||||||
| Ö 7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Optimierung des Betrauungsaktes | 2009/0560 | |||||||||
| Ö 8 | Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Corneliusstraße | 2009/0376 | |||||||||
| Ö 9 | Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: 1. Straßeninstandsetzung Grimberger Feld 2. Straßeninstandsetzung Semler Straße 3. Straßenindstandsetzung Juliastraße | 2009/0378 | |||||||||
| Ö 10 | Erneuerung der Gemeindestraßen 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßenerneuerung Baarestraße | 2009/0377 | |||||||||
| Ö 11 | Instandsetzung der Kreisstraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Castroper Straße Straßeninstandsetzung Sodinger Straße | 2009/0380 | |||||||||
| Ö 12 | Instandsetzung der Gemeindestraße in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße | 2009/0506 | |||||||||
| Ö 13 | Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße Straßeninstandsetzung Am Knie | 2009/0379 | |||||||||
| Ö 14 | Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße | 2009/0528 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| Ö 16.1 | Vergaberecht - Anfrage der Die Linke.Ratsfraktion vom 14. August 2009 - | 2009/0574 | |||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||