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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 24.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mündlicher Sachstandsbericht Ansiedlung Glückauf-Center am Glückaufplatz in Herne-Wanne    
Ö 2  
Mündlicher Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen    
Ö 3  
Ausbau der Bochumer Straße - L 551 - von der Stadtgrenze Herne / Bochum bis nördlich des Knotenpunktes (Bochumer Straße 220)
Enthält Anlagen
2008/0274  
Ö 4  
Instandsetzung der Kreisstraßen 2008 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Kronenstraße zwischen der Wiescherstraße und der Mülhauser Straße
Enthält Anlagen
2008/0287  
Ö 5  
Instandsetzung der Kreisstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Bergstraße zwischen dem Eichenweg und der Vödestraße
Enthält Anlagen
2008/0316  
Ö 6  
Instandsetzung der Bundes- und Landesstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Holsterhauser Straße zwischen der Hiberniastraße und der Autobahnbrücke A43
2008/0317  
Ö 7  
Lichtsignalanlagensanierungskonzept
Enthält Anlagen
2008/0396  
    24.06.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt das Lichtsignalanlagen-sanierungskonzept zur Kenntnis

Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr führt aus, dass es zu Problemen mit den Lichtsignalanlagen und daher zu Störungen des Verkehrsflusses im Bereich Westring und Holsterhauser Straße  gekommen ist. Dieses Problem zeige sich in dem Bestreben, bei der Steuerung des Verkehrsablaufes durch Lichtsignalanlagen die Belange aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Die Berücksichtigung der verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen und der Anforderungen aus den größeren einmündenden bzw. querenden Straßen bedeutet, dass zeitlich und örtlich differenzierte Kompromisslösungen gefunden werden müssen, damit keine Gruppe unzumutbar benachteiligt wird.

 

Herr Becker bietet an, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung die Hauptverkehrszyklen einmal darstellen zu lassen.

Das Lichtsignalanlagen-Sanierungskonzept 2008 des Fachbereiches 53 / Tiefbau und Verkehr wird vorgestellt und der Niederschrift  als  Anlage beigefügt

 

Herr Scharmacher von der SPD-Fraktion verweist auf eine Aufforderung des „Ortskundigen“, Herrn Pochodzala, im Zusammenhang mit dem Lichtsignalanlagenbereich Bochumer Straße/ Westring die Funktion der Fußgängeranforderungsampeln - die teilweise unterschiedlich schnell reagieren - durch Politik und Behörden überprüfen zu lassen. 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Lt. Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr ist die LSA Westring /Bochumer Straße in der 1. Kategorie enthalten und wird voraussichtlich noch im Jahr 2008 umgerüstet - vorausgesetzt es erfolgt die Mittelfreigabe.

 

Frau Bürgermeisterin Wagner von der SPD-Fraktion regt an, diese Berichtsvorlage auch  dem Ausschuss für Umweltschutz zur Kenntnis zu geben.

Herr Stadtrat Terhoeven entgegnet, dass bei den Lichtsignalanlagen keine direkte Relevanz für diesen Ausschuss gegeben ist.

Bei Interesse könne aber ein Bericht über die Ampellenkung im Zusammenhang mit Energieeinsparungsmaßnahmen erfolgen sowie im Zusammenhang mit den Umweltzonen – „Grüne Welle – Ja oder Nein“    demnächst zur Diskussion gestellt werden.

 

Frau Lukas von der SPD-Fraktion erkundigt sich, warum in Höhe der Görresstraße zwei Fußgängerampeln existieren und ob nicht  die eine ausgefallene Fußgängerampel entfallen kann. Herr Becker erwidert, dass eine Entbehrlichkeit dieser Lichtsignalanlage zu prüfen sei.

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt das Lichtsignalanlagen-sanierungskonzept zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen

Ö 8  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder