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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW
2008/0673  
Ö 2  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2008/0674  
Ö 3  
Prüfung von Vergaben des Gebäudemanagements Herne (GMH) im Jahr 2007
Enthält Anlagen
2008/0678  
    03.12.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Uebler verweist auf den vorliegenden Bericht. Auf Vorschlag von Herrn SV Schlüter wird der Bericht seitenweise behandelt.

 

Zu Seite 3:

Herr Uebler beantwortet die Anfragen von Frau SV Klemczak und Herrn SV Bontempi zu den bei der Prüfung von Vergaben festgestellten Fehlern. Diese seien nur der Vollständigkeit halber erwähnt und nicht bedeutsam.

 

Zu Seite 5:

Die Anfrage von Herrn SV Ahrens zu den Wirtschaftsauskünften im Rahmen der ausge­schriebenen Metallbauarbeiten an der Hauptschule Freiherr-vom-Stein beantwortet Herr Tschöke.

 

Zu Seite 7/8:

Die Anfragen der Herren SV Bontempi und SV Ahrens zu den für den Umbau der Haupt­schule Neustraße  zur Ganztagsschule bei der Ausschreibung in die Leistungsbeschreibung aufgenommenen Eventualpositionen beantworten Herr Uebler und Herr Tschöke.

 

Zu Seite 13:

Die Anfragen von Frau SV Klemczak sowie Herrn SV Ahrens zu den Honorarverträgen im Rahmen der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen beantworten Herr Uebler und Herr Tschöke. Insbesondere wird der Begriff der Mindesthonorare nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) erläutert.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

Ö 4  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
2008/0677  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Prüfung im Fachbereich Finanzen hier: Unvermutete Kassenprüfung      
N 3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Ausschussmitglieder