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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wirtschaftsplan des Regionalforstamtes Ruhrgebiet über Forstmaßnahmen in den Wäldern der Stadt Herne für das Jahr 2009 - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 21.11.2008 -
2008/0729  
Ö 2  
Sachstandsbericht und Diskussion Kolumbarien - Vorschlag derSPD-Fraktion vom 21.11.2008 -
2008/0727  
Ö 3  
Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD- und der Grünen Fraktion vom 21.11.2008 -
2008/0728  
Ö 4     Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Zebrastreifen auf der Roonstraße/Höhe Viktoriastraße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2008 -      
Ö 5     Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Verschmutzung der Lange Straße durch Pferdekot - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2008 -      
Ö 6  
Kleingartenanlage am Voßnacken - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 21.11.2008 -
2008/0733  
    03.12.2008 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Im Herbst 2007 wurde über die Kleingartenanlage am Voßnacken diskutiert

Im Herbst 2007 wurde über die Kleingartenanlage am Voßnacken diskutiert. Die Kleingärtner hatten durch den Verpächter (die Bahn-Landwirtschaft Essen) die Aufforderung erhalten, die gepachteten Grundstücke vorsorglich von Aufbauten zu räumen. Drei Parzellen sind inzwischen abgebrochen worden, ohne dass dort weitere Schritte erfolgt sind.

 

In diesem Zusammenhang bitten DIE REPUBLIKANER um die Beantwortung folgender Fragen:

 

 

1.         Hat die Stadt Herne das Gelände inzwischen erworben? Bzw. wer ist derzeit der Grundstückseigentümer?

 

2.         Wird die Straße nach den ursprünglichen Plänen gebaut oder sind hier Änderungen vorgesehen?

 

3.         Wann soll der Straßenbau erfolgen?

 

4.         Werden noch weitere Parzellen zurückgebaut? Wann soll das erfolgen?

 

5.         Wann wird die gesamte Maßnahme voraussichtlich abgeschlossen sein?

 

6.         Im Herbst fällt in der Kleingartenanlage viel Laub etc. an. Ist es möglich, dort einen Container für Grünabfälle zu positionieren?

 

 

Die Anfrage wird von Herrn Kuhl wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1.:

Die Kleingartenanlage am Voßnacken ist seit dem Jahr 2005 Eigentum der Stadt Herne.

 

Zu Fragen 2. und 3.:

Der Ausbau im Bereich von der Dorfstraße bis zum Sportplatz soll ab dem 01.04.2009 erfolgen. Aufgrund von Auflagen des Landschaftsbeirates wird die Planung geringfügig geändert.

 

Zu Frage 4.:

Wegen des Ausbaus von der Dorfstraße bis zum Sportplatz werden keine weiteren Parzellen aufgegeben werden müssen.

Aufgrund der erforderlichen Wegebreite wird eventuell eine Parzelle um etwa 12 m² verkleinert werden müssen. Der betroffene Pächter ist darüber bereits informiert worden.

 

Zu Frage 5.:

Die Maßnahme wird voraussichtlich im Juli 2009 abgeschlossen.

 

Zu Frage 6.:

Eine erforderliche Stellfläche, für einen von den Kleingärtnern finanzierten Container für Grünabfälle, ist innerhalb der Kleingartenanlage vorhanden. Die Aufstellung eines Containers ist daher grundsätzlich möglich.

 

Ö 7  
Kleingartenanlage Hunbergstraße/Castroper Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 21.11.2008 -
2008/0735  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2008/0637  
Ö 9  
Neukonzeption Verkehrsführung im Bereich Siedlung Teutoburgia und angrenzender Straßen - mündlicher Bericht -    
Ö 10  
Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung    
N 1     Erwerb eines Grundstücks am Zechenring      
N 2     Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung