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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2023/0377 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: I. Der Rechnungsprüfungsausschuss
schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an.
Er erklärt zu dem Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung
und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 gemäß § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW festzustellen.
II. Der Rat der Stadt Herne
a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis. b) beschließt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungs- ausschusses versehenen Fassung festzustellen (§ 116 Abs. 9 in Verbindung mit § 96 Abs. Gemeindeordnung NRW – GO NRW) |
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| 20.04.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Lippitz stellt den Bericht vor und erklärt, dass die Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 zu keinen Einwänden geführt habe und somit ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerkt erteilt werden kann.
Beschlussvorschlag: I. Der Rechnungsprüfungsausschuss
schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an.
Er erklärt zu dem Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung
und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 gemäß § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW festzustellen.
II. Der Rat der Stadt Herne
a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis. b) beschließt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungs- ausschusses versehenen Fassung festzustellen (§ 116 Abs. 9 in Verbindung mit § 96 Abs. Gemeindeordnung NRW – GO NRW)
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
II. Der Rat der Stadt Herne
a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis.
b) beschließt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungs ausschusses versehenen Fassung festzustellen (§ 116 Abs. 9 in Verbindung mit § 96 Abs. Gemeindeordnung NRW – GO NRW) Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Bericht vom 06.03.2023 über die Prüfung im Fachbereich Finanzsteuerung hier: Prüfung des Schulden- und Zinsmanagements mit dem Schwerpunkt Liquiditätskredite, Zeitraum 2020 bis 2022 | 2023/0378 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bericht vom 15.03.2023 über die Prüfung im Fachbereich Soziales hier: Testate nach SGB II, SGB XII sowie nach den Heranziehungsrichtlinien des LWL für das Haushaltsjahr 2022 | 2023/0379 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht vom 10.03.2023 über die Prüfung im Fachbereich Kinder-Jugend-Familie hier: Wirtschaftliche Jugendhilfe | 2023/0380 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht vom 12.01.2023 über die Prüfung im Fachbereich Öffentliche Ordnung (FB 44) hier: Ausnahmegenehmigungen für Schwertransporte und vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot | 2023/0381 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||