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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 03.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung von Schulnamen/Schulbezeichnungen hier: Grundschule Schulstraße, Schulstraße 57, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2021/1227  
Ö 2  
Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“
Enthält Anlagen
2021/1316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

                          

   
    20.01.2022 - Schulausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.01.2022 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

13

6

3

2

2

dagegen:

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

 

   
    27.01.2022 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

13

6

3

2

-

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.02.2022 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WfH

dafür:

13

7

2

3

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.02.2022 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

FDP

Kohs

dafür:

14

7

2

2

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    10.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

 

 

 

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

 

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

 

   
    03.03.2022 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.03.2022 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.03.2022 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

52

23

11

8

-

3

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Anfrage: Parksituation an der Meesmannstraße
Enthält Anlagen
2022/0079  
Ö 4  
Anfrage: Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2022/0080  
Ö 5  
Anfrage: Geschwindigkeitsüberwachungen
Enthält Anlagen
2022/0081  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung