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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“ | 2021/1316 | ||||
Ö 2 | Anfrage: Tempo 30-Zone Edmund-Weber-Straße | 2022/0042 | ||||
Ö 3 | Anfrage: Sachstandsbericht Fahrradständer Hauptstraße vor Netto | 2022/0039 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Errichtung einer Fahrradzone für den Bereich Gartenstadt | 2022/0040 | ||||
Ö 5 | Antrag: Installierung von zwei Elektroladesäulen vor der Minigolf-Anlage im Fun-Park-Eickel | 2022/0047 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Vermessung Parkplatz Schultenhof | 2022/0055 | ||||
Ö 7 | Antrag: Fällung bzw. Neupflanzung von Bäumen auf der Lohofstraße | 2022/0041 | ||||
Ö 8 | Antrag: Anschaffung von neuen Spielgeräten für den Kinderspielplatz Königstraße/Brauwasserweg | 2022/0043 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Verbindungsweg Schultenhof - Hauptstraße | 2022/0044 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Beleuchtung im Volksgarten Eickel | 2022/0049 | ||||
27.01.2022 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt: In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 09.09.2021 stellten die CDU- und die SPDBezirksfraktion den Prüfauftrag zur Errichtung von Beleuchtung im Volksgarten Eickel. Bei diesem einstimmig von der Bezirksvertretung Eickel angenommen Antrag wurde besonders auf die fehlende Beleuchtung in Randbereichen und Zuwegungen, wie zur Reichsstraße oder zur Kreuzung Burgstraße/Lohofstraße, aufmerksam gemacht. Das Thema der besseren Beleuchtung im Sinne der Sicherheit scheint parteiübergreifend bereits seit längerer Zeit viel Anklang zu finden. Nach nun bereits über vier Monaten seit Beschluss des Antrages wurden seitens der Verwaltung noch keine Ergebnisse vorgestellt.
Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum ist das Ergebnis des Prüfauftrages der Bezirksvertretung Eickel noch nicht mitgeteilt worden?
2. Wann ist mit einer Mitteilung der Ergebnisse dieses Prüfauftrages zu rechnen?
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Aufgrund von erheblichen personellen Problemen bedingt durch nicht besetzte Stellen konnte die Anfrage bislang nicht adäquat bearbeitet werden.
Momentan kann leider nicht eingeschätzt werden, wann erste verwertbare Ergebisse vorliegen. Die Verwaltung wird aber unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen. |
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Ö 11 | Anfrage: Prüfauftrag Joggingstrecke im Volksgarten Eickel | 2022/0056 | ||||
Ö 12 | Antrag: Akteneinsicht zur Vorlage 2018/0222 - Errichtung Kunstrasenspielfeld auf dem Nebenplatz Stadion Eickel | 2022/0052 | ||||
Ö 13 | Vorschlag: Benennung eines Platzes oder einer Straße im Stadtbezirk Eickel nach Heinrich Weidmann | 2022/0054 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||