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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Antrag: Anschaffung von neuen Spielgeräten für den Kinderspielplatz Königstraße/Brauwasserweg
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Bezirksverordneter Wiesinger bittet für die SPD-Fraktion, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, die im Sachverhalt geforderten zusätzlichen Spielgeräte aufzustellen und die von der Projektgruppe „Kinderfreundliche Stadt“ gemachten Verbesserungsvorschläge zeitgleich umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH |
dafür: | 12 | 6 | 3 | 2 | - | - | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | - | 1 | - |
Hinweis der Schriftführung:
Herr Bezirksverordneter Wiesinger weist auf § 11 Abs. 2 Nr. 1 lit. b) der Hauptsatzung der Stadt Herne hin, wonach die Bezirksvertretungen insbesondere zuständig für den Neu-, Um- und Ausbau von Kinderspielplätzen, Sportstätten und Außenanlagen an Schulen sind, wenn der Wert der Maßnahme jeweils 15.000 € übersteigt.