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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 269 - Marienhospital - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2021/0560 | ||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2021/0330 | ||||
Ö 3 | Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" | 2021/0320 | ||||
Ö 4 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz- gesetz -BImSchG-; Antrag der Firma INEOS Solvents Germany GmbH, Shamrockstraße 88, 44623 Herne auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Mischung und Abfüllung von Desinfektionsmitteln | 2021/0484 | ||||
Ö 5 | Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen | 2021/0482 | ||||
Ö 6 | Einziehung der Roehenstraße | 2021/0520 | ||||
Ö 7 | Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Horstschule, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2021/0596 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Unterstellmöglichkeiten auf Friedhöfen | 2021/0617 | ||||
Ö 9 | Anfrage: E-Ladestationen auf dem Parkplatz der Musikschule | 2021/0618 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Erhöhter PKW- und LKW-Verkehr | 2021/0619 | ||||
17.06.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
Aufgrund der Brückensperrung der A43 wurde erheblich erhöhter PKW- und LKW-Verkehr in der Innenstadt festgestellt. Zudem wurden die Ampelschaltungen im Bereich der Kreuzung Holsterhauser Str. / Westring verändert, so dass sich die Wartezeit für die Fußgänger verlängert hat.
Vor diesem Hintergrund bittet die Bezirksvertretung Herne-Mitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Hat die Verwaltung schon Erkenntnisse durch das erhöhte Verkehrsaufkommen durch die Brückensperrung gewonnen? 2. Falls ja, inwieweit hat sich die Feinstaubbelastung dadurch erhöht? 3. Warum wurde die Ampelschaltung im Bereich Holsterhauser Str. / Westring verändert?
Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll:
Zu Frage 1: Im gesamten Stadtgebiet ist ein erhöhtes Verkehrsaufkommen von etwa zehn Prozent festzustellen (Dies ergaben Auswertungen an Lichtsignalanlagen). Insbesondere auf dem Westring im Abschnitt zwischen der Anschlussstelle zur A42 und der Kanalbrücke an der Stadtgrenze zu Recklinghausen sorgten die Sperrungen anfangs für enorme Rückstaus, die durch Änderungen an den Signalprogrammen reduziert werden konnten.
Die Stadt Recklinghausen kann die Erhöhung der Verkehrsstärke für ihr Stadtgebiet bestätigen.
Zu Frage 2: Es liegen keine Erkenntnisse vor, ob bzw. inwieweit sich die Sperrung auf die Feinstaubbelastung auswirkt. Auf Herner Stadtgebiet befindet sich aktuell lediglich eine Messstation der Luftqualitätsüberwachung. Dabei handelt es sich um einen NO2-Passivsammler an der Recklinghauser Straße. Die Feinstaubbelastung PM10 wird dort nicht erfasst.
Zu Frage 3: An der Kreuzung Holsterhauser Str. / Westring lag am Wochenende des 08. und 09.05.2021 ein Defekt einer Baugruppe vor, was zu Problemen der Fußgänger-Anforderung führte. Der Defekt wurde am 10.05.2021 behoben, sodass seitdem die gewohnten Wartezeiten für Fußgänger eingehalten werden.
Für die Vollsperrungen der A43 an den Wochenenden wurden spezielle Signalprogramme erstellt, die die erhöhten Verkehre auf den Umleitungsstrecken entsprechend berücksichtigen. Diese Anpassungen erfolgten unter Beibehaltung der gewohnten Wartezeiten für Fußgänger.
Alle weiteren Änderungen der Verkehrsstärke auf den Hauptverkehrsstraßen des gesamten Stadtgebiets werden über eine verkehrsabhängige Wochenautomatik erfasst. Hierbei werden abhängig von der Verkehrsbelastung die entsprechenden Signalprogramme geschaltet.
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Ö 11 | Anfrage: Gelände der alten Herdfabrik "Fleiges Hof" | 2021/0620 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Sportplatz Schaeferstraße | 2021/0621 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Versorgung Grundschulen mit Luftreinigern | 2021/0623 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Parken von PKW in der Fußgängerzone | 2021/0624 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Horststraße | 2021/0625 | ||||
Ö 16 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Verkauf des Grundstücks aus Gemarkung Herne Flur 36 Flurstück 133 (Riemker Straße), Größe 333 m², im Bezirk Herne-Mitte | |||||
N 2 | Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne | |||||
N 3 | Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstücksteils von ca. 1.980 m² aus Gemarkung Horsthausen, Flur 7, Flurstück 375 (Hunbergstraße) im Bezirk Herne-Mitte | |||||
N 4 | Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HGW Stadtbezirk Herne-Mitte | |||||
N 5 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||