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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Darlegung der Verwaltung und Anhörung der Bürger bei der Landschaftsplanung gemäß § 27 b Landschaftsgesetz hier: Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für das Naturschutzgebiet "Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
2006/0247  
Ö 2  
Parkkonzept Sodingen - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Parksituation im Umfeld der Akademie Mont Cenis - Vorschlag der CDU-Bezirksfraktion vom 04. Mai 2006 -
2006/0347  
Ö 4  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2007/2008
2006/0204  
Ö 5  
Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof
Enthält Anlagen
2006/0299  
Ö 6  
Situation des Reifenhandels an der Castroper Straße / Ecke Hotteroth - Anfrage der Bezirksverordneten Gabriele Meißner-Moroz vom 04. Mai 2006 -
2006/0348  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Umgang mit Ölverschmutzungen auf dem Rhein-Herne-Kanal - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 04. Mai 2006 -
2006/0357  
Ö 8  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema "Wildes Campieren" und wilde Müllkippen auf dem Inpro-Gelände am Ende der Gneisenaustraße - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 04. Mai 2006 -
2006/0359  
Ö 9  
Grundstück des freigezogenen Aldi-Marktes an der Kanalstraße in Horsthausen - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 04. Mai 2006 -
2006/0355  
Ö 10  
Aktivitäten im Stadtbezirk Sodingen während der Fußballweltmeisterschaft - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 04.05.2006 -
2006/0356  
Ö 11  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Duschmöglichkeiten für Sportler im Freizeithaus des Gysenbergparks - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 04.05.2006 -
2006/0358  
Ö 12  
Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Anregungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 - Mont-Cenis I/III - Stadtbezirk Sodingen
2006/0259  
Ö 13  
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 - Mont-Cenis I/III - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2006/0258  
Ö 14  
Baumscheibensanierung Dorfstraße 14
Enthält Anlagen
2006/0251  
Ö 15  
Sanierungsgebiet Herne XI "Friedrich der Große" Bau einer Erschließungsstraße am Hafen "Friedrich der Große"
Enthält Anlagen
2006/0253  
Ö 16  
Parksituation auf der Gerther Straße / Höhe Pappelallee "Joggertreff"
Enthält Anlagen
2006/0261  
Ö 17  
Haltestellenprogramm 4. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
2006/0267  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung.

 

   
    11.05.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 14 - zurückgestellt
    Frau Przybyl beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen (§ 9 Abs

Frau Przybyl erklärt für die SPD-Fraktion, dass der Umbau der Haltestellen auf dem Westring und auf der Holsterhauser Straße zu einem Buskap am Fahrbahnrand bei dieser vierspurigen, stark frequentierten Straße zu erheblichen Behinderungen für den Straßenverkehr führen wird.

Sie beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen (§ 9 Abs. 3 Nr. 7 i.V.m.  § 33 der Geschäftsordnung).

 

Herr Brüggemann lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung beschließt, die Vorlage auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

6

 

   
    17.05.2006 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 17 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    22.08.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

9

dagegen:

6

Enthaltung:

0

 

Ö 18  
Verkehrssituation im Bereich Liebigstraße und Wilhelm-Busch-Straße
Enthält Anlagen
2006/0271  
Ö 19  
Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung    
N 1     Erwerb eines Grundstücks im LSG Voßnacken      
N 2     Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung Bömkestraße / Zechenring / BAB A 42      
N 3     Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung