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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bestellung von Schriftführer*innen für die Sitzungen der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Herne Mitte | 2020/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Beschluss über die Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen / Stellvertreter für den Stadtbezirk Herne-Mitte | 2020/0692 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung legt die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/ Bezirksbürgermeister auf ____ fest.
Als Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister und als Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden folgende Personen gewählt:
Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister ________________
1. Stellvertreterin/Stellvertreter ________________
Evtl. weitere Stellvertreterin/Stellvertreter ________________
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| 12.11.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Arnold schlägt vor, die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen auf zwei festzulegen. Herr Tews schlägt vor, die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen auf eins festzulegen.
Es wird zunächst über die höhere Zahl abgestimmt.
Somit wird die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen auf zwei festgelegt.
Für die Wahl des/der Bezirksbürgermeister*in und seines/seiner Stellvertreter*in liegen folgende Vorschläge vor:
Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von SPD und CDU:
Bunte Liste (Grüne, Linke, FDP): Ulrich Nierhoff
Die Abstimmung erfolgt in geheimer Wahl.
Zu Stimmauszählern werden Frau Gleba und Herr Ongsiek benannt.
Wahlergebnis:
Es werden 17 Stimmen abgegeben, alle 17 Stimmen sind gültig.
Von den abgegebenen Stimmen entfallen auf den gemeinsamen Vorschlag der Fraktion von SPD und CDU 12 Stimmen. Auf die Bunte Liste entfallen vier Stimmen. Es liegt eine Enthaltung vor.
Damit sind gewählt:
Herr Peter Bornfelder zum Bezirksbürgermeister und Herr Christoph Nott zum 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
Da beide Listen für den 2. Stellvertreter dieselbe Höchstzahl (4) haben, kommt es zu einer Stichwahl.
Die Abstimmung erfolgt in geheimer Wahl.
Wahlergebnis:
Es werden 17 Stimmen abgegeben, alle 17 sind gültig.
Von den abgegebenen Stimmen entfallen auf den gemeinsamen Vorschlag der Fraktion von SPD und CDU 12 Stimmen. Auf die Bunte Liste entfallen fünf Stimmen.
Damit ist gewählt:
Herr Karl Josef Schleußner zum 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
Herr Bornfelder nimmt die Wahl zum Bezirksbürgermeister an. Herr Nott nimmt die Wahl zum 1. Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters an und Herr Schleußner nimmt die Wahl zum 2. Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters an.
Der Altersvorsitzende beglückwünscht die Gewählten. Er führt Herrn Bezirksbürgermeister Bornfelder in sein Amt ein, verpflichtet ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und übergibt ihm den Vorsitz.
Anschließend verpflichtet Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder die neu gewählten Bezirksverordneten zu gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben und spricht einige einleitende Worte.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Teilnahme am Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte des Landes NRW | 2020/0779 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfrage: Fahrradstraße Bochumer Straße | 2020/0791 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||