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Sachverhalt:
Die Stadt Herne beteiligt sich am Sofortprogramm des Landes NRW zur Stärkung unserer Innenstädte mit Anträgen für das Nebenzentrum Wanne-Mitte und das Hauptzentrum Herne-Mitte.
Die Landesregierung NRW hat vor dem Hintergrund der Corona-Auswirkungen sehr kurzfristig ein mit 70 Mio. € ausgestattetes Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren aufgelegt. Damit können vor allem Maßnahmen zur Verringerung von Leerständen unterstützt werden, u.a. mit einem Verfügungsfonds Anmietung zur verbilligten Weitervermietung von Ladenlokalen und Maßnahmen des Zentrenmanagements.
Die Finanzhilfen sollen sich räumlich auf die Bereiche von Innenstädten und Zentren konzentrieren, die eigener Auffassung auch künftig Lebendigkeit und Einkaufsgenuss ausstrahlen und zum Verweilen einladen sollen (Konzentrationsbereiche).
Die Antragstellung war bis zum 16.10.2020 möglich und musste durch einen Beschluss des Verwaltungsvorstandes unterlegt sein. Antragsberechtigt waren ausschließlich Kommunen, aber die Zuwendung darf weitergeleitet werden. Davon soll zugunsten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) Gebrauch gemacht werden.
Die Förderung beträgt 90 % der dauerhaft unrentierlichen Kosten. Bewilligungen erfolgen bis Ende 2020.
In Abstimmung mit der WFG wurden zwei Förderanträge eingereicht, um die Chance zu nutzen, bereits als sinnvoll erkannte Maßnahmen mit Fördermitteln umzusetzen, die andernfalls teilweise oder ganz hätten unterbleiben müssen:
Für den Konzentrationsbereich Wanne-Innenstadt, zunächst gleichgesetzt mit dem Zentralen Versorgungsbereich Nebenzentrum Wanne-Mitte, der Entwurf und die Begleitung eines sog. Pop-Up-Konzeptes (Interimsvermietung für Kurzzeitläden als Instrument, neuen Ideen eine kalkulierbare Erprobungs-Chance zu geben und durch wechselndes Sortiment, Attraktivität zu gewinnen und Leerstand zu verringern). Umgesetzt werden soll dies durch Anmietung und verbilligte Weitervermietung leerstehender Ladenlokale.
Beantragt wurde Förderung zu Kosten von 149.600 €; bei der Stadt Herne würde ein Eigenanteil von 14.960 € verbleiben.
Für den Konzentrationsbereich Herne-Innenstadt, zunächst gleichgesetzt mit dem Zentralen Versorgungsbereich Hauptzentrum Herne-Mitte, ebenfalls der Entwurf und die Begleitung eines sog. Pop-Up-Konzeptes, ebenfalls in Verbindung mit Anmietung und verbilligter Weitervermietung leerstehender Ladenlokale. Zusätzlich ein Geschäftsflächenmanagement wie es in Wanne-Mitte seit knapp zwei Jahren bereits betrieben wird.
Beantragt wurde Förderung zu Kosten von 189.200 €; bei der Stadt Herne würde ein Eigenanteil von 18.920 € verbleiben.
Die erforderliche Priorisierung wurde für die Wanner Innenstadt vorgenommen.
Die Maßnahmen sollen in den Jahren 2021 und 2022 (je 50 %) durchgeführt werden. Der Förderzeitraum endet 2023.
Die Gesamtkosten belaufen sich demnach auf insgesamt 338.800 €, der Förderbetrag somit auf 304.920 € (90%), der Eigenanteil der Stadt Herne beträgt 33.880 € (10%), aufgeteilt zu je 50 % auf die Jahre 2021 und 2022, folglich je 16.940 €.
Die Deckung des Eigenanteils von insgesamt 33.890 € erfolgt aus Mitteln der Bauunterhaltung des Fachbereiches Gebäudemanagement für die Haushaltsjahre 2021 und 2022. Die Maßnahme wird im Rahmen der Abschlussplanung 2021 in den Haushaltsplan aufgenommen.
Der Oberbürgermeister
in Vertretung
Dr. Klee
Stadtdirektor
Anlagen:
Keine