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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Datum: Di, 31.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne
Enthält Anlagen
2020/0237  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne.

 

                 

   
    31.03.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

9

4

2

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    28.04.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt zu 1. dem Rat der Stadt und zu 2. dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

12

5

4

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.05.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu Ziffer 1, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.05.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2020 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort Franzstraße) in Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

23

13

4

4

2

2

2

-

1

dagegen:

1

 

 

 

 

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 2  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Hofstraße in Herne, Verlagerung eines öffentlichen Kinderspielplatzes am Standort Hofstr. / Barbarastraße
Enthält Anlagen
2020/0238  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vom 03.12.2019
Enthält Anlagen
2020/0239  
Ö 4.2  
Aussetzung der KiTa-Beiträge
Enthält Anlagen
2020/0240  
N 1     Sachstandsbericht der Kita - Bauprojekte      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder