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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 |
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2020/0131 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: - Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
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26.02.2020 - Immobilienausschuss |
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Ö 1 - beschlossen |
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Beschluss: - Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | | | dafür: | 19 | 10 | 5 | 2 | 1 | 0 | 0 | 1 | | | dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | | | Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | | |
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03.03.2020 - Schulausschuss |
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Ö 2 - beschlossen |
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Beschluss: - Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | dafür: | 21 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - | Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
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04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen |
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Ö 8 - beschlossen |
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen: Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | IG Sodingen | parteilos | dafür: | 12 | 6 | 3 | 2 | 1 | dagegen: | | | | | | Enthaltung: | | | | | |
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05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel |
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Ö 7 - beschlossen |
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen: Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | WWH | dafür: | 11 | 4 | 4 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | - | - | - | - | - | - | Enthaltung: | - | - | - | - | - | - |
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10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne |
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Ö 1 - beschlossen |
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen: Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten/AL | FDP | dafür: | 10 | 4 | 3 | 1 | - | 1 | 1 | dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | Enthaltung | - | - | - | - | - | - | - |
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12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte |
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Ö 1 - beschlossen |
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie seiner Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierung für das Jahr 2020. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu 3. und 4. zu fassen: - Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | dafür: | 13 | 6 | 4 | 2 | 1 | | dagegen: | | | | | | | Enthaltung: | | | | | | |
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss |
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Ö 2 - beschlossen |
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Beschluss: - Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
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Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | OB | dafür: | 11 | 5 | 3 | - | 1 | 1 | 1 | dagegen: | | | | | | | | Enthaltung: | | | | | | | |
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Ö 2 |
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Grundschule Max-Wiethoff-Straße - Stadtbezirk Sodingen
a)Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle
b)Neugestaltung des Schulhofes im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahme
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2020/0137 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung |
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Ö 4 |
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Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Ö 4.1 |
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Anfrage der Stadtverordneten Lukas -SPD-Ratsfraktion:
Zukunft der Turnhalle Forellstraße |
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2020/0141 |
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N 1 |
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Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“ |
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N 2 |
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Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur":
Vergabe der Tragwerksplanung für die Modernisierung der Dachflächen/ Anpassung der Barrierefreiheit an den Flottmannhallen, Stadtbezirk Herne-Mitte |
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N 3 |
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Fördermaßnahme "KInvFG II":
Vergabe der Architektenleistungen für die Fassaden- und Dachsanierung des Berufskollegs Mulvany, Block E, Stadtbezirk Herne-Mitte
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N 4 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung |
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N 5 |
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Anfragen der Ausschussmitglieder |
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