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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Herner Bädergesellschaft mbH: Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Bericht über die Portfoliozusammensetzung und Aktivitäten im Schulden- und Zinsmanagement (SZM) 2019
Enthält Anlagen
2020/0056  
Ö 4  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftsplan 2020
2020/0059  
Ö 5  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2020/0057  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt genehmigt die Änderungen der Satzung der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek (vgl. Anlage).

 

   
    06.02.2020 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Änderungen der Satzung der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek (vgl. Anlage).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    18.02.2020 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Änderungen der Satzung der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek (vgl. Anlage).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

54

25

14

4

4

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Änderung des Anbieters der Aqua-Kurse im Wananas