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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2017
2018/0203  
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
GELSENWASSER AG hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Wasserversorgung Voerde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0263  
Ö 5  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wahrnehmung Gesellschafterrechte
2018/0319  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der VVH in

 

1. den Gesellschafterversammlungen der Betriebsverwaltungsgesellschaft Radio Herne mbH und der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

 

und

 

2. als Vertreter im Verhinderungsfall für das von der Herner Sparkasse benannte Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

 

zu benennen.

 

 

     

   
    09.05.2018 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der VVH in

 

1. den Gesellschafterversammlungen der Betriebsverwaltungsgesellschaft Radio Herne mbH und der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

 

und

 

2. als Vertreter im Verhinderungsfall für das von der Herner Sparkasse benannte Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

 

zu benennen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    29.05.2018 - Rat der Stadt
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der VVH in

1. den Gesellschafterversammlungen der Betriebsverwaltungsgesellschaft Radio Herne mbH und der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

und

2. als Vertreter im Verhinderungsfall für das von der Herner Sparkasse benannte Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) den Geschäftsführer der VVH Herrn Karsten Krüger

 

zu benennen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

23

15

5

4

0

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

2

0

0

0

0

2

0

0

0

0

 

 

Ö 6  
Vierte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2018/0250  
Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH      
N 2     GELSENWASSER AG hier: Veräußerung einer Beteiligung an der Bürgerwindpark Olfen GmbH an die Stadtwerke Haltern am See GmbH      
N 3     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 4     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten