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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | 2018/0706 | ||||
| Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2018/0677 | ||||
| Ö 3 | Gestaltungssatzungen - Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße - / - Courrieresstraße - Aufhebungs- und Satzungsbeschluss | 2018/0642 | ||||
| Ö 4 | Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße | 2018/0732 | ||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2018/0718 | ||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2018/0729 | ||||
| Ö 7 | Vorschlag: Sachstandsbericht: Ehemaliges Verwaltungsgebäude an der Albert-Klein-Straße | 2018/0743 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Möglichkeit der Installation von Mooswänden im Stadtbezirk Sodingen | 2018/0760 | ||||
| Ö 9 | Errichtung einer Kolumbarienanlage in der Kapelle des Ostfriedhofes | 2018/0716 | ||||
| Ö 10 | Anfrage: Sachstand der Planung "Umbau des Ostbachs und der Ostbachteiche vom Forsthaus Gysenberg bis zur Sodinger Straße | 2018/0742 | ||||
| 14.11.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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In der Vergangenheit wurde uns in der Bezirksvertretung mehrfach von Umbau-Planungen des oben genannten Bereichs berichtet. Seit längerem haben wir nichts mehr davon gehört.
Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung am 14. November 2018.
1.Wie weit ist die Planung vorangeschritten? Wann kann man mit konkreten Plänen rechnen?
2.Ist die Kostenfrage geklärt? Wie hoch schätzt die Verwaltung die Gesamtkosten?
3.Wann könnte der Baubeginn sein?
Herr Sengupta antwortet:
Zu Frage 1:
Die Planung ist schon weit fortgeschritten. Ursprünglich war es daher vorgesehen, diese in der Sitzung am 10. Oktober 2018 der Bezirksvertretung Sodingen vorzustellen. Im Rahmen der Planung ergaben sich jedoch neue Fragestellungen (Brücken, Baugrund etc.), welche weitere Untersuchungen erforderlich machten und daher den Ablauf verzögerten.
Die aktuelle Planung wird daher der Bezirksvertretung in der Sitzung am 06.02.2019 von der Stadtentwässerung Herne, dem Ing.-Büro Fischer und der Verwaltung vorgestellt.
Zu Frage 2:
Die Erarbeitung einer konkreten Kostenschätzung ist Bestandteil des Auftrages an das Ing.-Büro Fischer. Diese wird in der Sitzung am 06.02.2019 vorgestellt werden.
Zu Frage 3:
Wenn in der Sitzung am 06.02.2019 darüber Konsens besteht, dass die Planung so umgesetzt werden kann, wird die Verwaltung mit dem Fördermittelgeber (Bezirksverwaltung Arnsberg) Kontakt aufnehmen, um abzuklären, ob die Planung so im Detail förderfähig ist.
Die grundsätzliche Förderung wurde zwar bereits vor Beginn der Planung abgeklärt. Bei einem derart großen Projekt sollten jedoch im Vorfeld auch Detailfragen geklärt sein. Insbesondere, weil vor Einreichen eines konkreten Förderantrages zwingend ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren durchzuführen ist.
Bis Ende Oktober 2019 könnte ein Förderantrag für 2020 bei der Bezirksregierung eingereicht werden. Nach Vorliegen der Kostenschätzung könnten die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Es kann mit einer Förderung von 80% (evtl. sogar 90 %) ausgegangen werden. Die erforderlichen Eigenmittel sollen ganz oder tlw. aus Kompensationsmitteln der Unteren Naturschutzbehörde bestritten werden.
Der Baubeginn ist auf jeden Fall abhängig von der Landesförderung der Maßnahme und kann bei einer positiven Entscheidung der Bezirksregierung frühestens für 2020 / 2021 erwartet werden.
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| Ö 11 | Anfrage: Entsorgung von Kotbeuteln auf dem Wiesenstück Sodinger Straße/Am Ruhmbach | 2018/0756 | ||||
| Ö 12 | Anfrage: Aufstellen eines "Geben-und-Nehmen-Schranks" im Stadtteil Sodingen | 2018/0739 | ||||
| Ö 13 | Anfrage: Benennung des Marktplatzes in Elpeshof | 2018/0740 | ||||
| Ö 14 | Anfrage: Verkehrssituation Wiescherstraße | 2018/0755 | ||||
| Ö 15 | Anfrage: Querungshilfe Castroper Straße | 2018/0744 | ||||
| Ö 16 | Anfrage: Kreisverkehr Emsring/Pöppinghauser Straße und Paul-Gerhardt-Straße | 2018/0741 | ||||
| Ö 17 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Bramstraße | 2018/0754 | ||||
| Ö 18 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Gestaltung einer barrierearmen Zugangsmöglichkeit des Stadtteilzentrums an der Akademie Mont-Cenis | 2018/0757 | ||||
| Ö 19 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||