Projekt „MISSIMO“ deckt unberechtigten Bezug von Kindergeld in Herne auf

Das Projekt „MISSIMO“ ist von der Task Force beim Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen erarbeitet worden und die Stadt Herne hat es erfolgreich umgesetzt. Ziel des Projekts ist es, ungerechtfertigte Kindergeldzahlungen zu verhindern und gleichzeitig wertvolle Erkenntnisse über Wohn- und Lebenssituationen in der Stadt zu gewinnen.

In einer sechswöchigen Projektphase vom 28. Oktober bis 8. Dezember 2024 wurden in Zusammenarbeit mit den kommunalen Behörden, der Familienkasse und der Polizei Bochum Daten analysiert und vor Ort überprüft. Dabei lag der Fokus nicht nur auf möglichem Kindergeldmissbrauch, sondern auch auf weiteren Aspekten wie der Wohnsituation und Schulpflichtverletzungen.

Ergebnisse der Kontrollen

Die Familienkasse hat 35 Verdachtsfälle zur Prüfung übermittelt, 34 konnten überprüft werden. In 11 Fällen bestätigte sich der Verdacht des unberechtigten Kindergeldbezugs, unter anderem, weil Zahlungsempfangende ohne Abmeldung verzogen waren. 22 Fälle erwiesen sich als unauffällig.

Mehrere Personen wurden von Amts wegen abgemeldet, da sie nicht mehr an den angegebenen Adressen wohnhaft waren. In vier Fällen führten bauliche Mängel dazu, dass die Wohnungsaufsicht entsprechende Verfahren eingeleitet hat. Bei den Kontrollen sind zudem schulpflichtige Kinder aufgefallen, die während der Schulzeit zu Hause waren. Die Gründe wurden überprüft.

Die Familienkasse wertet derzeit noch die Erkenntnisse aus und wird weitere Maßnahmen prüfen.

Kontrollmechanismen greifen

Die Stadt Herne sieht sich mit den Ergebnissen von „MISSIMO“ in ihrer bisherigen Arbeit bestätigt. Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda betont: „Das Projekt hat gezeigt, dass wir in Herne gut aufgestellt sind. Wir haben funktionierende Kontrollmechanismen und gehen konsequent gegen Missstände vor – sei es im Bereich der Sozialleistungen oder der Wohnsituation.“

Auch Astrid Winter, Leiterin der Stabsstelle Problemimmobilien zieht eine positive Bilanz: „Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt, Polizei und Familienkasse konnten wir nicht nur Verdachtsfälle klären, sondern auch wichtige Erkenntnisse über Wohnverhältnisse und Schulpflichtverletzungen gewinnen.“

Für Sozialdezernentin Stephanie Jordan war das Projekt auch ein wertvolles Instrument zur Verstetigung der überbehördlichen Zusammenarbeit: „Alle Beteiligten haben sich in dem Projekt selbst als sehr wirksam erlebt – eine Verstetigung des Projektes ist für uns daher selbstverständlich.“

Ausblick

Aufgrund der positiven Erfahrungen wird eine Fortführung des Projekts im vierten Quartal 2025 angestrebt. Zudem wurde zwischen der Stadt, dem Jobcenter Herne und der Polizei Bochum vereinbart, künftig gemeinsame Kontrollen bei Verdachtsfällen durchzuführen und – falls notwendig – in kurzen Abständen zu wiederholen. Erste Kontrolltermine sind bereits geplant.

Die Stadt Herne wird weiterhin eng mit der Familienkasse und den zuständigen Behörden zusammenarbeiten, um Transparenz zu schaffen, Missstände zu beheben und die Lebensqualität für alle Bürger*innen zu verbessern.