Sachverhalt:

So wie für Verschlechterungen der Feinstaubbelastung in vergangenen Sitzungen zum Großteil die Großwetterlage verantwortlich gemacht wurde, gilt dies ebenfalls für Verbesserungen. Die überregionalen Maßnahmen wie die Umweltzone Ruhr tragen hier wahrscheinlich besonders zur Absenkung der Hintergrundbelastung bei, da die gelbe und grüne Plakette in diesen Jahren Pflicht wurde und die Werte sich ruhrgebietsweit verbesserten.

Der relative Vergleich zeigt jedoch, dass Herne weiterhin stärker belastet ist, als in dem überwiegenden Teil in NRW und dem Ruhrgebiet. Im Jahr 2013 wurde bei der Feinstaubbelastung an der Recklinghauser Str. mit 34 Überschreitungstagen zum ersten Mal der Grenzwert von 35 Tagen knapp unterschritten. In 2014 gab es noch 28 Überschreitungstage. Die Tendenz ist zu begrüßen. Von den insgesamt 70 Messstationen in NRW belegt Herne damit jedoch gerade einmal Platz 68. Nur an zwei Messstationen wurde der Grenzwert häufiger überschritten.

Die ergänzenden, lokalen und planunabhängigen Maßnahmen der Verwaltung stützten sich meistens auf Gutachten bzw. wissenschaftliche Erkenntnisse und wurden zum Teil ohne Beschluss durchgeführt, da die Verwaltung sich die Luftreinhaltung selbst zum Ziel gesetzt hat. Im Januar 2013 wurde bereits vor der beschließenden Sitzung des Umweltausschusses im Februar mit Maßnahmen begonnen, welche der Verwaltung aus Diskussionen bekannt waren. Dies gilt jedoch nicht für alle Maßnahmen gleichermaßen.

In der besagten Sitzung wurde die Verwaltung erst mit der Prüfung von neun Maßnahmen beauftragt. Für alle weiteren diskutierten Maßnahmen sagte die Verwaltung ebenfalls eine Prüfung zu. Nach dem Verstreichen von zwei Jahren sollten die Maßnahmen daher erneut diskutiert werden und auf den Prüfstand gestellt werden.

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen:

1.                 Wie ist der Stand der Prüfung zur Schaffung einer zusätzlichen Auffahrt auf die A2 für insbesondere den LKW-Verkehr? Wo liegen eventuelle Hindernisse und welche Schritte werden noch unternommen?
2.                 Gibt es Pläne der Verwaltung, wie die Luftzirkulation auf der Recklinghauser Straße verbessert werden kann?
3.                 Welche Schritte wurden und werden unternommen, um auf eine überregional geltende Satzung für Kleinfeuerungsanlagen hinzuwirken? Woran ist es bislang gescheitert?
4.                 Wurden die planunabhängigen Maßnahmen auf ihre konkrete Wirkung untersucht?
5.                 Welche Effekte bringen die einzelnen Maßnahmen nach Auffassung der Verwaltung?
6.                 Für welche planunabhängigen Maßnahmen wurden positive bzw. negative Auswirkungen festgestellt?
7.                 Welche Maßnahmen werden weiterhin fortgesetzt bzw. eingestellt?
8.                 Sollte der Grenzwert in 2015 zum dritten Mal eingehalten werden, hält die Verwaltung die Beibehaltung der Messstation dann für sinnvoll? Welche Schritte müssten hierzu unternommen werden?

Für die Grüne Fraktion

Pascal Krüger

Stadtverordneter