Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Teilfinanzplan (investiv)

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Es werden nachfolgend aufgeführte Festbeträge für die Berechnung der Zuschüsse für vereinseigene oder angemietete Sportanlagen festgesetzt:

              Erläuterungsspalte

                      Alt                      Neu

qm Außensportfläche (Tenne)                       0,67 Euro                       0,64 Euro

qm Außensportfläche (Rasen)                       0,69 Euro                        0,66 Euro

Besucherstehplätze in Großstadien                2.812,11 Euro                2.800,00 Euro

Billardvereine mit eigener Sportanlage                1.789,52 Euro                1.750,00 Euro

Billardvereine mit erheblicher Belastung                2.709,95 Euro                2.700,00 Euro

Bootshaus bis 300 qm                   766,94 Euro                   750,00 Euro

Bootshaus bis 500 qm                1.022,58 Euro                1.000,00 Euro

Bootshaus über 500 qm                1.278,23 Euro                1.250,00 Euro

Hangar für Luftsportvereine                   766,94 Euro                   700,00 Euro

Kegelbahn                   255,65 Euro                   250,00 Euro

Kegelsportanlage im Revierpark Gysenberg              28.121,05 Euro              28.000,00 Euro                       

Krafttrainingsraumfläche                     11,25 Euro                     11,00 Euro

Luftsportvereine je Flugzeug                   511,29 Euro                   500,00 Euro

Reitanlage- Außenanlage                1.022,58 Euro                1.000,00 Euro                

Reithalle (massiv)                1.022,58 Euro                1.000,00 Euro

Schach-Schützenvereine mit erhebl. Belastung                1.789,52 Euro                1.750,00 Euro

Schachvereine                   153,39 Euro                   150,00 Euro

Schützenvereine                   153,39 Euro                   150,00 Euro

Schützenvereine mit erhöhter Belastung                   306,78 Euro                   300,00 Euro                

Steganlage                   102,26 Euro                   100,00 Euro

Tanzvereine bzw. Abteilungen                   153,39 Euro                   150,00 Euro

Tennisfeld außen                   255,65 Euro                   250,00 Euro

Trainingsbeleuchtung                1.022,58 Euro                1.000,00 Euro

Trainingsbeleuchtung für Reitvereine                   511,29 Euro                  500,00 Euro

Turnhallenfläche mit schul. Nutzung                       7,87 Euro                      7,50 Euro   

Turnhallenfläche                       3,94 Euro                      3,75 Euro

Überdachte Tribüne je Sitzplatz                       1,12 Euro                      1,00 Euro             

Umkleidefläche                       3,94 Euro                       3,75 Euro             

Zuschuss Sportzentrum Falkschule                7.669,38 Euro                7.650,00 Euro             

Sachverhalt:

Rechtliche Situation und Förderungspraxis:

Die Stadt Herne gewährt den Sportvereinen, die vereinseigene oder angemietete Sportanlagen betreiben, nach den Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne vom 02.03.1993 (in der Fassung der Änderung vom 08.12.2009), Zuschüsse zu Unterhaltungskosten im Rahmen der im Haushaltsplan ausgewiesenen Mittel.

Seit 1981 erfolgt die Bezuschussung als Festbetragsbezuschussung. Die jeweiligen Zuschüsse für die Unterhaltung von Sportanlagen werden dadurch für alle Vereine nach einheitlichen Kriterien gewährt.

Aus der Sicht der Verwaltung hat sich die o. g. Praxis bewährt.

Im Rahmen der Umsetzung der Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 hat der Sportausschuss in seiner Sitzung am 22.09.2010 beschlossen, die Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse aus Sportförderungsmitteln um 5 % vorzunehmen.

In der Sitzungsvorlage zur Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse wurde dargestellt, dass die Kürzung der Zuschüsse nicht linear (sogenanntes „Rasenmäherprinzip“) erfolgen soll, sondern nach sachlichen Gesichtspunkten strukturiert.

Die Aufteilung der jeweiligen Kürzungssumme auf die Empfänger wurde von einer vom Sportausschuss eingerichteten Arbeitsgruppe festgelegt. Diese Arbeitsgruppe wurde aus Mitgliedern des Stadtsportbundes Herne und der Verwaltung gebildet.

Die Kürzungsliste aller Zuschusspositionen wurde eingehend geprüft. Die vorgeschriebenen Festbeträge für die Sportvereine stellen mit ca. 150.000,00 Euro eine der größten Ausgabepositionen in den Transferleistungen (Zuschüssen) dar. Mit diesen Fördermitteln werden die vereinseigenen oder angemieteten Sportanlagen der Sportvereine unterhalten. Bei der Reduzierung wurde den Zuschüssen für den regelmäßigen Betrieb von Sportanlagen der Vorzug gegeben, einmalige Zuschüsse wurden gekürzt. Die Vereine sollten auf die finanzielle Unterstützung ihres regelmäßigen Sportbetriebes vertrauen können.

Im vorliegendem Fall wurden alle Zuschussarten geringfügig verringert (geglättet). Insgesamt sind bei dieser Vorgehensweise Einsparungen von ca. 4.000,00 Euro zu erwarten, dies entspricht den Vorgaben der Vorlage für den Sportausschuss am 22.09.2010. Wenn die 4.000,00 Euro Einsparung erzielt werden, stellt dies eine Kürzung der Festbetragsbezuschussung von 2,6 % dar.

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

Meinolf Nowak