Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2011 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

Sachverhalt:

Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Umweltschutz über die Haushaltsplanvoranschläge der Maßnahmen im Bereich des Umweltschutzes mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz fallen die Teilpläne zu den Produkten des Fachbereiches Umwelt.

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

(FB 54 = Fachbereich Umwelt)

Hinweis für die Haushaltsplanberatung:

Die Produktüberschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

• Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.

• Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.

• Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.

• Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Terhoeven

Anlagen:

Anlage 1 - Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 – Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv