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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2004/0215
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Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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592.842,48 davon 536.856,48 „Deckel“ Verlustzuweisung/
55.986,00 pauschaler Zuschuss lt. Pachtvertrag |
1.841.715/000/1 |
Verw.-HH |
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte
Regiebetriebe beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten
Gesellschafterversammlung der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft
Herne mbH (TGG) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr
2004 festzustellen.
Sachverhalt:
Gemäß § 15 des Gesellschaftsvertrages der TGG stellt die
Geschäftsführung so rechtzeitig einen Wirtschaftsplan auf, dass die
Gesellschafterversammlung zu Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung
erteilen kann.
Im Geschäftsjahr 2004 der TGG wird ein Jahresfehlbetrag
in Höhe von rd. 558 Tsd. Euro erwartet.
Der Wirtschaftsplan 2004 wurde vorab allen
Fraktionsvorsitzenden sowie den beratenden Mitgliedern im Haupt- und
Finanzausschuss der Gruppen im Rat zur Kenntnisnahme übersandt.
Der Aufsichtsrat der TGG hat den Wirtschaftplan lt. § 12
Absatz 5 des Gesellschaftsvertrages in seiner Sitzung am 25. März 2004
entsprechend vorberaten und einen Empfehlungsbeschluss zur Feststellung des
Wirtschaftsplanes an die Gesellschafterversammlung gefasst. Die
Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Wirtschaftsplanes nach § 14 Nr. 7
findet Mitte d. J. statt; der genaue Termin stand bei Vorlagenerstellung noch
nicht fest.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Bornfelder
Anlagen:
keine