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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
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Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt benennt für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10. Juni 2010 in Neuss
a) als stimmberechtigte Abgeordnete Vertreter
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b) als Gäste
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Sachverhalt:
Gemäß
Beschluss des Landesvorstandes findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung
des Städtetages NRW am Donnerstag, dem 10. Juni 2010 in Neuss, Stadthalle, statt.
Die
Gruppenbesprechungen beginnen um 9.00 Uhr. Die Mitgliederversammlung beginnt um
10.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr.
Das Thema
der Mitgliederversammlung lautet:
"Städte in Not
– Leistungen für die Bürger erhalten"
Ein
detailliertes Programm wird nach Benennung der Abgeordneten bekannt gegeben.
Der
Stadt Herne stehen unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl sechs
Abgeordnete mit Stimmrecht zu. Die zu entsendenden Personen werden in einer Listenwahl
gem. § 50 (3) GO gewählt. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlich
tätigen Bürgerinnen/Bürgern bestehen.
Nach
§ 5 Abs. 3 der Satzung können die Stimmberechtigten ihre Stimme auf einen
anderen Stimmberechtigten/eine andere Stimmberechtigte der
Mitgliederversammlung durch schriftliche Mitteilung an den Vorsitzenden der
Tagung übertragen.
Außer
den stimmberechtigten Abgeordneten können auch Gäste - ohne Stimmrecht - zu der
Mitgliederversammlung entsendet werden.
Zu
der Mitgliederversammlung des Städtetages NRW im Jahre 2008 in Wuppertal wurden
seinerzeit
a) als stimmberechtigte Abgeordnete Vertreter
Frau
Bürgermeisterin Wagner Herr
Stadtverordneter Emons*
Herr
Stadtverordneter Hetmann Herr
Stadtverordneter Pfeiffer*
Herr
Stadtverordneter Syberg Frau
Bezirksverordnete Majchrzak-Frensel*
Herr Bezirksverordneter
H.-J. Koch
Herr Bezirksverordneter
Dr. Orlowsky
Herr
Bezirksverordneter Saibic
*(sonst
als Gäste)
b) als
Gäste
Frau
Bezirksverordnete Kleine Onnebrink
Herr
Stadtverordneter Nierstenhöfer
Frau
Stadtverordnete Beuermann
benannt.
Anlagen:
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