Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2008/0257
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €: | Haushaltsstelle: | Verw.-/Vermögenshaushalt: |
--- | --- | --- |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2009 bis 31. Dezember 2013:
a) beim Amtsgericht Herne:
______________________ _______________________
______________________ _______________________
______________________ _______________________
______________________
b) beim Amtsgericht Herne-Wanne:
______________________ _______________________
______________________ _______________________
______________________ _______________________
______________________
Sachverhalt:
Gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) tritt für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen bei dem Amtsgericht ein Ausschuss zusammen. Der Ausschuss besteht aus der Richterin / dem Richter beim Amtsgericht als Vorsitzender / Vorsitzendem, einer Verwaltungsbeamtin oder einem Verwaltungsbeamten sowie 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer / Beisitzerinnen .
Die Vertrauenspersonen werden von den Vertretungen der Gemeinde mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch mit der Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl gewählt. Als Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den jeweiligen Amtsgerichten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sind für die Amtszeit vom 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 vom Rat der Stadt folgende Personen (es waren jeweils 10 Personen zu benennen) gewählt worden:
für den Amtsgerichtsbezirk Herne:
- Herr Peter Emons
- Frau Birgit Klemczak
- Frau Johanna Marquardt
- Herr Waldemar Hetmann
- Herr Wolfgang Stohr
- Frau Helga Höffken
- Herr Elmar Hussing
- Herr Karl-Heinz Straht
- Herr Josef Kohlenbach
- Herr Gerhard Ucka
für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne:
1. Frau Manuela Lukas
- Frau Erika Wagner
- Frau Roswitha Wasmuth
- Herr Albert Okoniewski
- Herr Horst Paulus
- Frau Karin Krüger
- Herr Egbert Lewicki
- Herr Hans-Friedrich Schulz
- Herr Johannes Lorych
- Herr Reiner Stimm
Der Termin für die Wahl der Vertrauenspersonen ist gemäß Runderlass für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen auf den 31. Mai 2008 festgelegt.
Der Oberbürgermeister
Schiereck
Anlagen:
| ||||||||||||||||||||||||||||