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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2008/0224
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Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €: |
Finanzposition: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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2008 3.000,00 |
343.718.300.1 |
Verwaltungshaushalt |
Beschlussvorschlag:
Der Kultur- und Bildungsausschuss beschließt, dem Pottporus e. V. als Nutzer von Räumlichkeiten im Heinz-Westphal-Haus einen Zuschuss von 3.000,00 € aus der Finanzposition 343.718.300.1 zu gewähren. Die Gewährung der Zuschussmittel geschieht in Form der direkten Verrechnung mit den entsprechenden Forderungen des Gebäudemanagement Herne. Die Verrechnung erfolgt unmittelbar nach Mittelfreigabe.
Sachverhalt:
Seit dem vergangenen Jahr nutzt die Pottporus Group verschiedene Räumlichkeiten im Heinz-Westphal-Haus. Über die Form der Nutzung wurde der Kultur- und Bildungsausschuss insbesondere in seiner Sitzung am 18.04.2007 vor Ort informiert. Die vorgesehene Zuschusssumme soll der Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gebäudemanagement Herne dienen. Insofern soll eine direkte Zahlung an diese Stelle geschehen.
Der Zuschussbetrag ist nach Haushaltsplanentwurf vorgesehen, wobei die endgültige Festsetzung durch den Rat der Stadt abzuwarten bleibt.
Sobald dies geschehen ist und seitens der Bezirksregierung keine konkret entgegen stehenden Auflagen zu erwarten sind, erfolgt die Mittelverrechnung nach Freigabe in entsprechender Höhe.
Es wird vorgeschlagen, bereits jetzt einen grundsätzlichen Beschluss über die vollständige Zuschussgewährung zu fassen.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Thierhoff
Anlagen: