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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2007 für den Fachbereich Gesundheit zu.
Sachverhalt:
Als Beratungsgrundlage sind allen Ausschussmitgliedern vorab ein Band des Haushaltsplanentwurfes 2007 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Haushaltssicherungskonzept, Anlagen zum Haushaltsplan, bezirksbezogene Haushaltsplanansätze) sowie der Vorbericht und die Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2007 zugestellt worden.
Es stehen folgende Haushaltsunterabschnitte zur Beratung an:
Verwaltungshaushalt:
Seite A 235 – A 236 Gesundheitsverwaltung
UA 500
Seite A 237 – A 240 Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
UA 540 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Seite A 241 – A 242 Zahngesundheitsdienst
UA 542
Vermögenshaushalt:
Seite B 86 a – B 86 b Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
UA 540 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Meinolf Nowak