Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt, den in der Anlage aufgeführten Vereinen und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2006 von dem beantragten Gesamtzuschuss einen Betrag in Höhe von 90 % der beantragten Zuschüsse zu gewähren, auf den die auf der Grundlage des Beschlusses vom 17.05.2006 bereits ausgezahlten Beträge angerechnet werden.

Die Gewährung erfolgt gemäß den „Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Finanzposition 470.718.200/9 -Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – vorbehaltlich einer entsprechenden Mittelfreigabe.

Sachverhalt:

Die Stadt Herne gewährt den Vereinen und Organisationen im Bereich der freien Wohlfahrtspflege zur Förderung der vielfältigen sozialen Aufgaben jährlich Zuschüsse.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie hat in der Sitzung am 17.05.2006 beschlossen, den Vereinen und Organisationen zunächst einen Zuschuss in Höhe von 80 % der beantragten Beträge zu gewähren. 

Im Rahmen der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung erfolgt nunmehr eine 90 %ige Mittelfreigabe durch den Kämmerer der Stadt Herne. 

Die beigefügte Aufstellung gibt eine Übersicht über die vorliegenden Anträge, die vorgesehenen Verwendungszwecke, die Höhe der Zuschüsse aus der Abschlagszahlung 2006 und den Vorschlag der Verwaltung über die Höhe der Restzahlung für das Jahr 2006.

Die Verwaltung bittet, für das Jahr 2006 den vorgenannten Beschluss zu fassen und den ausstehenden Differenzbetrag bis zu 90 % des beantragten Gesamtzuschusses zu gewähren.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Meinolf Nowak

Anlagen:

Anlage zu der Vorlage für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie am 08.11.2006

Zuschüsse der Stadt Herne an die Vereine und kleinere Organisationen der freien Wohlfahrtspflege 2006

Übersicht über die vorliegenden Anträge und Zuschussvorschläge der Verwaltung