Sachverhalt:
 

In den Jahren 2014-17 hatte die Telekom in Herne weitgehend flächendeckend die VDSL-Technik (Glasfaser bis zum letzten Verteilerkasten, Verbleib und Ertüchtigung des Kupferkabels auf der „letzten Meile“ durch „Vectoring“) ausgebaut und damit Übertragungsraten bis zu 100 Mbit/s ermöglicht. Auch die Unitymedia (heute Vodafone) und im Auftrag der Wohnungswirtschaft die Pepcom (heute PYUR) investierten im Anschluss in ihre Netze. Damit schien die Stadt zu jener Zeit in Punkto Breitbandversorgung gut aufgestellt.

In praktisch allen Bereichen des Lebens vollzieht sich die digitale Transformation mit großer und teilweise zunehmender Geschwindigkeit. Das zu übertragende Datenvolumen hat dabei seit etwa 2015 eine so starke Dynamik entwickelt, dass die Infrastruktur diesem immer weniger gerecht werden konnte. Aus diesem Grund richtete die Bundesregierung ab 2015 Förderprogramme ein.

Für Herne wurde in einem ersten Schritt im Rahmen einer Bundesförderung für Beratungsleistungen durch die Micus Strategieberatung eine Breitbandstudie erstellt, die im Wesentlichen auf Daten des Breitbandatlasses des Bundes basiert. Diese Studie diente Anfang 2017 als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke beim Breitbandausbau. Die sogenannte Aufgreifschwelle für den geförderten Ausbau lag bei 30 Mbit/s. Als förderfähig erkannt wurden gut 1.000 Adressen.

Die komplexe Förder- und Vergabeverfahren nahm insgesamt etwas über 3 Jahre in Anspruch und führte zu einer Beauftragung der Telekom Deutschland GmbH und einem Fördervolumen von ca. 11,4 Mio. €, etwa dem vierfachen der ursprünglich veranschlagten Summe. Die Kosten werden zu je 50 % von Bund und Land getragen, so dass der Stadt Herne kein Eigenanteil entsteht.

Im Förderverfahren wurde 2018 die Aufgreifschwelle für Schulen auf klassen- bzw. schülerbezogene Berechnung umgestellt, um diese in die Förderung mit einbeziehen zu können. Von den noch nicht mit Glasfaser versorgten Schulen in Herne können dadurch 18 über das Bundesprogramm angeschlossen werden. Weitere 16 erfüllten die Kriterien nicht. Für diese wurden Mittel aus einem gesonderten Förderprogramm des Landes für Schulen, welche nicht von der Bundesförderung erfasst werden akquiriert. Die Kosten in Höhe von ca. 1,2 Mio. € werden zu 100 % vom Land getragen.

Beide Förderprojekte sind 2021 in die Umsetzungsphase gegangen.

Die Anbindung der Schulen über das Landesprogramm kann und soll in diesem Jahr abgeschlossen werden, da nur diese 16 Adressen versorgt werden müssen.             
Angeschlossen wurden bereits sieben Schulen: Grundschule Schulstraße, Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule, Katholische Grundschule an der Bergstraße, Horstschule, Grundschule Max-Wiethoff-Straße, Europaschule Königstraße und die Südschule.

Die Bundesfördermaßnahme ist deutlich umfangreicher und zur zeitlichen und räumlichen Entflechtung des erforderlichen Tiefbaus (ca. 63 km) in drei Ausbaucluster mit jeweils drei Anschlussgebieten eingeteilt. Der Ausbau erfolgt entlang der jeweiligen Hauptkabeltrassen. Die Maßnahme soll spätestens im April 2024 abgeschlossen werden.

Soweit möglich werden hier die Schulen mit Priorität versorgt. Die Anschlüsse für die Realschule Sodingen und die Grundschule Vellwigstraße sind bereits fertiggestellt.

• Förderzusage des Landes ist erfolgt

Im 1. Cluster, welches die Bereiche Börnig/Holthausen, Herne-Süd und Baukau umfasst, wurde im April 2021 mit dem Ausbau begonnen; inzwischen sind 19 von 27,3 km Tiefbau fertiggestellt und 17 von 21 Netzverteilern aufgestellt; in den ersten beiden Bereichen wurde bereits mit Montage bzw. Einblasen der Glasfaser begonnen. Die Möglichkeit zur kostenlosen Buchung von Hausanschlüssen im Rahmen der Förderung bestand bis Ende Februar. Etwa 60 % der Eigentümer haben davon Gebrauch gemacht. Im ersten Cluster liegen insgesamt 6 Schulen; die nachträgliche Aufnahme der künftigen Quinoa-Schule ist beantragt.

Der Ausbau im 2. Cluster (Herne-Mitte, Sodingen/Gysenberg und Horsthausen/Pantringshof) begann im August 2021 in Herne-Mitte und im November in Horsthausen/Pantringshof; hier sind bisher 1,75 von 25 km Tiefbau fertiggestellt und 6 von 28 Netzverteilern aufgestellt. Die Buchungsquote für Hausanschlüsse liegt bisher knapp unter 50 %. Im zweiten Cluster liegen insgesamt 5 öffentliche Schulen sowie die studyarts Waldschule.

Im 3. Cluster (Vorwahlbereich 02325) wurde mit der Feinplanung begonnen; der Baustart soll in diesem Jahr erfolgen.

Die ersten Mittelabrufe im Bundesprogramm wurden im Dezember 2021 erfolgreich durchgeführt.

Über die beiden Programme wird die Versorgung aller Schulen sichergestellt.

Die Rahmenbedingungen der Bundesförderung und die insgesamt geringe Anzahl der zu versorgenden Adressen haben zur Folge, dass der geförderte Ausbau meist nur in Teilabschnitten von Straßen stattfindet. Leider kann eine Fördermaßnahme nicht einfach erweitert werden, auch nicht um einen eigenwirtschaftlichen Anteil; dafür stehen nicht nur keine Mittel bereit, aus der Förderlogik heraus würde sich die Förderung dann vermindern.

Die nachträgliche Aufnahme von Adressen in das Förderprojekt ist nur in sehr wenigen Fällen möglich, da die Versorgungssituation, z. B. im Fernsehkabelnetz, meist besser ist als den Bürgern bewusst und über der Aufgreifschwelle der Förderung liegt.

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass zum einen durch die Telekommunikationsunternehmen künftig auch verstärkt eigenwirtschaftlich in den Glasfaserausbau investiert werden wird, zugleich aber der Bund weitere Fördermittel bereitstellen wird. Dass dadurch ggfs. heutige Tiefbaustrecken noch einmal überbaut werden müssen, ist dann leider nicht immer zu vermeiden.

Der Oberbürgermeister

Dr. Frank Dudda

Anlagen:
 

Keine