Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2022/0146
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Mit dem Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
vom 30. November 2021 können Kommunen ab dem 01. Dezember 2021 Kompensationsleistungen (Billigkeitsleistungen) für ausgebliebene Investitionen in den Klimaschutz durch die Corona-Pandemie beantragen.
Für die Stadt Herne bedeutet dies Mittel in Höhe von 179.419 Euro.
Anträge können im Zeitraum ab Inkrafttreten dieses Erlasses bis zum 30. Juni 2022 gestellt werden; jede Gemeinde kann zwei Anträge stellen. Später eingehende Anträge bleiben unberücksichtigt.
Hierzu stellen wir folgende Fragen:
- Hat die Verwaltung schon Anträge zur Abrufung dieser Mittel gestellt?
- Welche Investitionen sollen getätigt werden?
- Nach welchen Kriterien ist die Auswahl der Investitionen erfolgt?
Anlagen:
Original der Anfrage
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | 2202Billigkeitsleistungen (166 KB) | |||