Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Vorlage - 2022/0045  

Betreff: Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:GRÜNE Ratsfraktion
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
26.01.2022    des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren - Die Sitzung wurde abgesagt !      
16.03.2022 
des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Ab dem 15. März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Bisher ist nicht vollständig geklärt, wer ein Betretungsverbot aussprechen kann.

 

Hierzu stellt die GRÜNE Fraktion folgende Frage:

 

Wie soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Herne umgesetzt werden?

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez.

 

r die GRÜNE Fraktion

Dorothea Schulte    


 

 

Anlagen:
 

Original der Anfrage   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage_GRÜNE_12.01.2022_Einrichtungsbezogene_Impfpflicht (194 KB)