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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2021/0522
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Finanzielle Auswirkungen in Euro
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: 1101 Bez.: Betreuung Gremien | Nr.: 13 Bez.: Aufw. Sach-/ Dienstl. | (-) ~12.500,- € |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt
- die Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming in der durch den Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ beratenen Form
- die Verwaltung zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ einen Anbieter - zunächst für die Dauer eines Jahres - auszuwählen und einen entsprechenden Vertrag zu schließen
- die Einführung eines elektronischen Abstimmsystems für die Abstimmungen und Wahlen in den Ratssitzungen.
Sachverhalt:
Zuletzt durch Beschluss (VO 2020/0780) in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Einführung der Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming vorzubereiten. Im Rahmen der stattgefundenen Sitzungen des Ratsarbeitskreises „Rats-TV“ wurden Kriterien festgelegt, nach denen ein Streaming durchgeführt werden soll.
Folgende zentrale Punkte wurden hier festgehalten:
- Eine Pilotphase startet zur zweiten Jahreshälfte des Jahres 2021. Diese Phase ist zunächst begrenzt auf ein Jahr.
- Der Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ wird während der Pilotphase regelmäßig zusammenkommen und die Durchführung des Rats-Streamings evaluieren.
- Der Stream wird über die Homepage der Stadt Herne ausgestrahlt.
- Aufzeichnungen der Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit abrufbar, bis die Niederschrift zur Sitzung durch den/die Vorsitzende*n genehmigt wurde und im Ratsinformationssystem aufrufbar ist.
- Die Kameraeinstellung ist so zu wählen, dass der/die Vorsitzende, die Beigeordneten und sonstigen Vertreter*innen der Verwaltung und das Redepult erfasst werden können. Aufnahmen in Bild und Ton einzelner Vertreter*innen des Gremiums werden nicht vorgenommen, sofern die redende Person nicht vom Redepult aus Stellung zur Sache bezieht.
Der Ratsarbeitskreis wird sich im Folgenden für einen Interessenten entscheiden, der die Pilotphase mit Dauer eines Jahres begleitet.
Die Einführung eines elektronischen Abstimmsystems wurde ebenfalls im Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ beraten und zunächst für die Dauer der Testphase empfohlen. Durch dieses System ist eine vereinfachte Darstellung der Abstimmergebnisse für Zuschauer*innen des Livestreams möglich.
Ein solches System ist bereits in einer Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen getestet worden.
Finanzielle Auswirkungen für die Einführung des Livestreamings von Ratssitzungen ergeben sich auf Grundlage der Entscheidung des Ratsarbeitskreises. Konkrete Auswirkungen können zu diesem Zeitpunkt noch nicht benannt werden.
Die Kosten für die Beschaffung des elektronischen Abstimmsystems liegen laut Angaben der Herstellerfirma, bei einmalig ca. 2.500,00€.
Der Oberbürgermeister
Dr. Dudda
Anlagen:
Keine