Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2005 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2005 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2008 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

Die bezirksbezogenen Ansätze des Verwaltungs- sowie des Vermögenshaushalts sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Dabei wurden diese Ansätze stadtbezirksweise ausgedruckt, so dass sie quasi einem Bezirkshaushaltsplan entsprechen.

Die Maßnahmen des Vermögenshaushalts und des Investitionsprogrammes sind nach ihrer örtlichen Lage in den Stadtbezirken dargestellt. Die bezirksbezogenen Anteile der Ansätze des Verwaltungshaushalts sind ebenfalls für jeden Stadtbezirk gesondert ausgewiesen.

Die sonstigen Ansätze des Vermögenshaushalts, die eventuell einen Stadtbezirk berühren sowie die überbezirklichen Anteile der bezirksbezogenen Ansätze des Verwaltungshaushalts sind in gesonderten Listen daran anschließend aufgeführt.

Die Erläuterungen für den Vermögenshaushalt finden sich in den Abschnitten der einzelnen Bezirke, die Erläuterungen für den Verwaltungshaushalt sind am Ende des Bandes III zusammengefasst.

Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes, das Bestandteil des Haushaltsplanes ist, befindet sich im Band II, ab Seite 1 nach der Sammelnachweisaufteilung.

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten und beschlossen.

Diesem Beschlussentwurf liegen folgende Anlagen bei:

Anlage 1:         Änderungen zum Entwurf des Verwaltungshaushalts

Anlage 2:         Verwaltungshaushalt

                        Änderungen bei den bezirksbezogenen Ansätzen.

Anlage 3:         Alle Änderungen zum Entwurf des Vermögenshaushalts

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Bornfelder

Stadtdirektor

Anlagen:

Anlage 1:                         Änderungen zum Entwurf des Verwaltungshaushalts, soweit sie in den
                        Fachausschüssen beschlossen wurden.

Anlage 2:                        Verwaltungshaushalt

                        Änderungen bei den bezirksbezogenen Ansätzen.

Anlage 3:                        Alle Änderungen zum Entwurf des Vermögenshaushalts, soweit sie in den
                        Fachausschüssen beschlossen wurden.