Beschlussvorschlag:
 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Teilplan (Teilergebnisplan/Teilfinanzplan) des Haushaltsplanentwurfes 2018 zu dem in dieser Vorlage aufgeführten Produkt, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in den Anlagen 2 und 3 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

Sachverhalt:
 

Der Rat der Stadt Herne hat am 05.07.2016 beschlossen, das Gebäudemanagement Herne (GMH) als derzeit organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige kommunale Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) zum Ablauf des 31.12.2017 aufzulösen und zu rekommunalisieren.

Die dem GMH zugeordneten Aufgaben werden mit Beginn des 01.01.2018 an durch die Stadt Herne innerhalb des Dezernats II in einem neu zu bildenden Fachbereich 26 (Gebäudemanagement) wahrgenommen.

Insofern wurden die einzelnen Positionen aus dem bisherigen Wirtschaftsplan in den Haushaltsplan der Stadt Herne übergeleitet.

Somit steht der Teilplan des folgenden Produktes zur Beratung an:

(FB 26 = Fachbereich Gebäudemanagement)

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

Die Produktbeschreibung sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

• Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
• Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
• Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
• Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

Die für den Betriebsausschuss GMH relevanten Seiten des Haushaltsplans sind beigefügt.

Die Betriebsleiterin

i.A.

(Krüger)

Anlagen:
 

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 = Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv

Anlage 3 = Veränderungsnachweis Finanzplan investiv (wird nachgereicht)