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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2004/0788
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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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2005=213.800,-- |
1.791.717/000/2 |
VwHH |
Beschlussvorschlag:
Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:
Den
Vertretern/innen der Stadt wird in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan für
das Geschäftsjahr 2005 mit einem Verlust in Höhe von € 248.887,--
festzustellen.
Sachverhalt:
Gemäß
§ 16 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der SMH stellt die Geschäftsführung so
rechtzeitig einen Wirtschaftsplan auf, dass die Gesellschafterversammlung vor
Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung erteilen kann. Der Wirtschaftsplan
umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan und eine Stellenübersicht.
Der
Wirtschaftsplan wurde vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der
Gruppen im Rat der Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet.
Der
Aufsichtsrat der SMH hat den Wirtschaftsplan 2005 gemäß § 12 Abs. 5 des
Gesellschaftsvertrages am 24. November 2004 und 02.12.2004 vorberaten und am
02.12.2004 einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss für die
Gesellschafterversammlung gefasst.
Laut
§ 9 Abs. 1 Ziffer 6 des Gesellschaftsvertrages der SMH obliegt der
Gesellschafterversammlung die Feststellung des Wirtschaftsplanes. Der
entsprechende Beschluss soll in der Sitzung am 16. Dezember 2004 gefasst
werden.
Der
Oberbürgermeister
In
Vertretung
Bornfelder
Anlagen:
Keine.